29.09.2017

Nach der Wahl - und jetzt?

Schriesheimer Parteivertreter beziehen Stellung zu den Ergebnissen der Bundestagswahl und sprechen über die Zukunft

27.09.2017, 06:00 Uhr

Von Lotta Wellnitz

Schriesheim. Deutschland hat gewählt. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen die einen schlucken und die anderen jubeln. So auch in Schriesheim. Hier lag die Wahlbeteiligung bei 84,4 Prozent, vier Prozentpunkte mehr als 2013. Bei den Erststimmen waren die Kräfteverhältnisse erneut klar. Karl A. Lamers (CDU) erhielt 37,5 Prozent der Erststimmen, Lothar Binding (SPD) 23,4 Prozent und Franziska Brantner (Grüne) 15,3 Prozent. Dennis Nusser (FDP) erreichte 6,5, Malte Kaufmann (AfD) 9,1 und Sara Mirow (Linke) 5,0 Prozent.

So freute sich die Schriesheimer CDU über den Einzug von Karl A. Lamers in den Bundestag. Das Ergebnis der Bundestagswahl aber sei bitter, so Vorsitzender Daniel Schneegaß. Auf die Partei entfielen in Schriesheim 33,5 Prozent der Zweitstimmen. 2013 waren es noch 41,7 Prozent. Das sei das Resultat der zum Teil verfehlten Politik auf Bundesebene und dem Gefühl der Bürger, dass ihre Bedenken nicht mehr ernst genommen würden, so Schneegaß. Grundsätzlich könne man sich nun ein Bündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen vorstellen. Die Jamaikakoalition aber sei nur möglich, wenn alle aufeinander zugehen und Kompromisse eingehen.

Für die Schriesheimer Grünen sei das Ergebnis hervorragend, so Vorsitzender Wolfgang Fremgen. Die Partei erreichte in der Weinstadt 15,3 Prozent der Zweitstimmen, zwei Prozentpunkte mehr als 2013. Er freue sich auch darüber, dass Franziska Brantner über die Landesliste erneut in den Bundestag einzieht. Allerdings stimme ihn der "Rechtsruck" nachdenklich, so Fremgen: "Mit der AfD werden in großer Zahl völkische und zum Teil rechtsextreme Abgeordnete ins Bundesparlament einziehen." Eine mögliche Koalition mit CDU/CSU und FDP werde sicherlich nicht einfach zu bilden sein, aber wenn die Partner offen und kompromissbereit seien, könne und müsse das gelingen. Aber: "Wenn die Gespräche nicht konstruktiv verlaufen, werden die Grünen aus der Opposition heraus für Veränderung kämpfen", so Fremgen weiter.

Kandidat Dennis Nusser und die FDP Schriesheim freuten sich über das "wunderbare Wahlergebnis" und die höchsten Zugewinne in der Geschichte der FDP, so Vorsitzender Ingo Kuntermann. Die Liberalen hatten in Schriesheim 13,1 Prozent der Zweitstimmen bekommen (2013: 7,7 Prozent). Laut Kuntermann ist die Partei für Koalitionsgespräche offen, bleibe aber Herrin ihres Verhaltens und Handelns. Die FDP wolle nicht um jeden Preis mitregieren. Probleme wie marode Infrastruktur, Eurokrise, Rente, Bürokratie, Kosten der Energiewende, Flüchtlingskrise und das nicht vorhandene Einwanderungsgesetz müssten ohne Denkverbote, ohne Wegschauen und ohne Sprechblasen sachlich ausdiskutiert werden. Eine künftige Bundesregierung müsse anpacken und nicht erneut ein Wählerbeschaffungsprogramm für Protestparteien in Gang setzen, so Kuntermann.

Die AfD erreichte in Schriesheim 9,5 Prozent der Zweitstimmen, 2013 waren es noch 6,4 Prozent. Das sei nach der Landtagswahl 2016 eine weitere Bestätigung der "bürgerlich-konservativen Politik" der Partei, so Michael Ott, Sprecher des Ortsbündnisses Bergstraße-Neckar. Aus seiner Sicht würde eine Große Koalition bessere Voraussetzungen für kleinere Parteien bieten und damit langfristig den Parlamentarismus beleben. Es sei allerdings zu befürchten, dass keine der angestrebten Koalitionen die erste ernsthafte Bewährungsprobe überstehen werde, so Ott. Überhaupt bleibe die AfD die einzige echte Oppositionspartei. Zudem betonte er, dass sich auf den Ergebnissen der Erst- und Zweitstimmen auch regional aufbauen lasse und man sich einen nächsten Erfolg bei den Kommunalwahlen 2019 erhoffe. Man habe begonnen, daran zu arbeiten.

Die Vorsitzenden von SPD und Linken waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Die Sozialdemokraten aber mussten bei den Zweitstimmen hohe Verluste hinnehmen. In Schriesheim bekamen sie nur 17,6 Prozent der Stimmen, 2013 waren es noch 21,3. Auf die Linke hingegen entfielen 6,8 Prozent der Stimmen, 2013 nur 4,4 Prozent.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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