29.05.2019

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Gemeinderat

Grün-Schwarz erscheint unwahrscheinlich - Suche nach Mehrheiten wird schwieriger - Kein klarer Fingerzeig für mögliche Bürgermeister-Kandidaten

Von Frederick Mersi

Schriesheim. Die Partys sind vorbei, die ersten Plakate wieder abgehängt - doch bis das Ergebnis der Kommunalwahlen in Schriesheim seine volle Wirkung entfaltet, werden noch einige Wochen vergehen. Doch was bedeuten der Sieg der Grünen Liste und die Verluste von Freien Wählern und SPD für die Mehrheitsverhältnisse? Und hilft das Wahlergebnis möglichen Kandidaten bei der Positionierung zur Bürgermeisterwahl? Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Was bedeutet das Wahlergebnis für Mehrheiten im Gemeinderat? Grün-Schwarz regiert zwar im Land, in Schriesheim ist diese Kombination bei Themen wie Bestattungswald, Sanierung des Kurpfalz-Gymnasiums oder einem möglichen Neubaugebiet jedoch unwahrscheinlich. Neu ist, dass Freie Wähler und Grüne Liste zusammen keine Mehrheit mehr haben. In der jüngeren Vergangenheit hatten die Fraktionen mehrheitlich oft ähnlich entschieden. Die neue Konstellation wird die Arbeit von Bürgermeister Hansjörg Höfer wohl nicht einfacher machen - zumal bisher noch völlig unklar ist, wie sich AfD und Bürgergemeinschaft bei konkreten Themen entscheiden werden.

Wer sind die Vertreter der neuen Gruppen am Ratstisch? Thomas Kröber wird die AfD im Schriesheimer Gemeinderat repräsentieren. Der 52-Jährige ist Ingenieur für Umweltmessungen und stellvertretender Pressesprecher des Ortsverbandes seiner Partei. Bekannt ist er vielen Schriesheimern durch seine scharfen Formulierungen im Amtlichen Mitteilungsblatt - vor allem in Bezug auf Geflüchtete. Für die Bürgergemeinschaft sitzt künftig Liselore "Lissy" Breitenreicher im Gemeinderat. Die 61-Jährige arbeitet in einem Schriesheimer Reisebüro. Ihr Anliegen: "Endlich mal die Anliegen der Bürger vorzutragen, besprechen und durchzuführen."

Ist die Wahl auch ein Signal für die Bürgermeisterwahl 2021? Eine klare Tendenz liefert das Ergebnis für bisher gehandelte Kandidaten nicht. CDU-Fraktionssprecher Michael Mittelstädt holte mit 4118 Stimmen zwar 483 mehr als im Vorjahr, aber auch 123 weniger als Andrea Diehl, die auf der Liste hinter ihm platziert war. Sein Pendant bei der SPD, Sebastian Cuny, steigerte sich von 3392 auf 4189 Stimmen - gleichzeitig verlor seine Fraktion einen Ratssitz. Man sei "enttäuscht", ließ Cuny am Dienstag verlauten. Der Verlust sei ein "Berliner Ergebnis": "Jetzt müssen wir sehen, wie wir uns neu organisieren, um unsere gute Arbeit fortsetzen zu können."

Eine Beinahe-Verdoppelung ihrer Stimmenzahl auf 6056 könnte dagegen eine weitere Kandidatin ins Nachdenken bringen: Fadime Tuncer von der Grünen Liste, die sich als Stimmenkönigin der stärksten Fraktion nun ums Amt der Bürgermeister-Stellvertreterin bewerben will. "Das Ergebnis hätte ich mir selbst kaum erträumen können", sagte sie am Dienstag auf Nachfrage. "Das muss ich jetzt erst einmal setzen lassen." Erst wenn der künftige Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen habe, werde sich die Grüne Liste Gedanken über den Bürgermeisterwahlkampf machen.

Gibt es inzwischen Ergebnisse für den Ursenbacher Ortschaftsrat? Ein offizielles Endergebnis stand erst nach dem Losentscheid zwischen insgesamt zehn stimmgleichen Kandidaten am Dienstag fest. Allerdings ging es dabei nur um Nachrückerplätze. Gewählt wurden Inge Pfrang (60 Stimmen), Bernd Trotte (58), Imke Felden (57), Clarissa Edelmann (55), Bernadette Siegmund (47) und Miriam Köster (42).

Wie geht es jetzt weiter? Das Endergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am heutigen Mittwochabend in seiner öffentlichen Sitzung ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal fest. Der neue Gemeinderat konstituiert sich aber nicht in der nächsten Sitzung am Mittwoch, 26. Juni, sondern erst am Mittwoch, 17. Juli. "Die Vertreter der neuen Gruppen werden dann ganz normal in den Betrieb mit aufgenommen", sagte Bürgermeister Höfer am Montagabend.

Warum hat die Auszählung so lange gedauert? Das liegt laut Achim Weitz vor allem an der sprunghaft gestiegenen Zahl von Briefwählern: "Da wird man in Zukunft nachbessern müssen", sagte der Ordnungsamtsleiter am Dienstag. "Das könnte dann entweder mehr Wahlhelfer oder eine Aufteilung in mehr Briefwahlbezirke bedeuten." Abgesehen von kleineren IT-Problemen gab es ansonsten auch laut Bürgermeister Höfer keine Auffälligkeiten.

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung