Rat berät erst 2020 über mögliches Neubaugebiet

Bauprojekte verzögern Vorbereitung für Aufstellungsbeschluss

Schriesheim. (fjm) „Ich will in der ersten Jahreshälfte 2019 die Diskussion darüber mit dem Gemeinderat anstoßen“: Der Zeitplan für ein mögliches Neubaugebiet südlich des Schlittwegs, den Bürgermeister Hansjörg Höfer im RNZ-Jahresgespräch im Dezember 2018 ausgegeben hatte, ist inzwischen hinfällig. Im laufenden Kalenderjahr wird das Projekt nicht mehr im Gemeinderat thematisiert. „Ich will das Thema in der ersten Jahreshälfte auf die Tagesordnung setzen“, sagte Höfer jetzt auf Nachfrage.

Die Verzögerung hat laut dem Verwaltungschef vor allem zwei Ursachen: große Bauprojekte wie die Sanierung des Kurpfalz-Gymnasiums (KGS) und die Erneuerung der Talstraße sowie die Uneinigkeit im Gemeinderat über die Sinnhaftigkeit eines Neubaugebiets auf bis zu 18 Hektar überwiegend landwirtschaftlich genutzter Fläche im Süden der Stadt. Die Voraussetzung dafür soll der neue Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbands Heidelberg-Mannheim schaffen. „So etwas muss gut vorbereitet sein“, so Höfer. „Durch die vielen Baumaßnahmen haben wir dafür nicht genügend Kapazitäten.“ Bevor die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage für den Rat erarbeite, müssten zuerst Daten zur Notwendigkeit weiteren Wohnraums und über nötige Investitionen der Stadt in Infrastruktur zusammengetragen werden. Dazu gehören zum Beispiel Straßen und Kindergärten.

„Wir müssen aufpassen, dass wir mit der Diskussion über ein Neubaugebiet keinen Keil in die Stadtgesellschaft treiben“, so Höfer. Die Debatte um eine Bebauung des Mittelgewanns in Edingen-Neckarhausen ist dafür ein abschreckendes Beispiel. „Damit kann man mehr kaputtmachen als in einer sachlichen Diskussion erreichen“, sagte Höfer.

Im Gemeinderat haben sich Vertreter von Grüner Liste (GL) und den Freien Wählern (FW) schon kritisch zu einem möglichen Neubaugebiet geäußert – obwohl keine der beiden Fraktionen zu diesem Thema bisher eine einheitliche Meinung hat. „An unserer Grundeinstellung hat sich aber nichts geändert“, sagte GL-Fraktionssprecher Christian Wolf. „Ein Neubaugebiet mit größtmöglichem Ertrag nur zur Finanzierung der KGS-Sanierung werden wir nicht mittragen.“ Die Stadt hofft, Einnahmen aus dem Baugebiet für das 21,5 Millionen Euro teure Mammutprojekt verwenden zu können. Wolf sprach zudem von „tendenziell großer Skepsis“, vor allem wegen der Diskussion um Artenschutz und Flächenversiegelung.

Vor Letzterem warnen inzwischen auch immer wieder die Schriesheimer Landwirte – wenn auch bisher selten explizit im Zusammenhang mit einem Neubaugebiet Süd. Mit Jutta Becker haben die Freien Wähler zudem eine Vertreterin im Gemeinderat, die mit ihrem Aussiedlerhof von einer Bebauung betroffen wäre. „Wir sind da gespalten“, sagte FW-Fraktionssprecher Bernd Hegmann, selbst grundsätzlich ein Befürworter eines Neubaugebiets, auf Nachfrage.

Bis das Thema im Gemeinderat auf der Tagesordnung steht, wollen Grüne Liste und Freie Wähler intern darüber sprechen – Ausgang offen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung