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Lieber sozial statt ökologisch
Schriesheim. (jb) "Arbeitskreis Kommunalpolitik" ist der Titel einer neuen Veranstaltungsreihe, die der FDP-Ortsverband Schriesheim ins Leben gerufen hat.
Als Thema der ersten Veranstaltung dienten das Neubaugebiet Nord und die mit der Planung verbundenen Schwierigkeiten. Der Ortsverband hatte als Referenten Dr. Michael Büssemaker eingeladen. Er ist Vorstandsmitglied der Landesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker und Fachmann auf dem Gebiet des Bau- und Umweltrechts. FDP-Stadträtin Dr. Birgit Arnold machte zu Beginn der Diskussion noch einmal deutlich, dass sie das Projekt "Neubaugebiet Nord" nicht für sinnvoll hält und erhielt. Auch Büssemaker kann die Entscheidung des Gemeinderats zu Gunsten des Projekts nicht nachvollziehen: "Durch eine Erhöhung der Einwohnerzahl, sind auch Veränderungen in der Infrastruktur nötig. Das heißt, es entstehen zusätzliche Kosten." Ein heikles Thema sind auch die Erschließungsgebühren für das Neubaugebiet. Arnold bemängelte, dass zu einem so frühen Zeitpunkt wie heute schon ein fester Betrag von 95 Euro pro Quadratmeter als Erschließungskosten genannt wird. "Es kann doch nicht sein, dass die Gebühren für die Erschließung schon festgelegt werden, bevor der Bebauungsplan endgültig steht", so die Gemeinderätin. Referent Büssemaker wunderte sich über die Höhe der Gebühren. 95 Euro pro Quadratmeter seien eindeutig zuviel, normal seien rund 70 Euro.
Ein weiterer zentraler Punkt der Diskussion war das geplante Öko-Wohngebiet, das im Neubaugebiet Nord entstehen soll. "Ein ökologisches Wohngebiet macht in einer Großstadt wie Mannheim oder Ludwigshafen Sinn. In einer, in die Natur eingebetteten, Gemeinde wie Schriesheim fehlt dafür die Notwendigkeit", so Arnold. Ein Wohngebiet, mit niedrigeren Grundstückspreisen, gerade für junge Familien, wäre attraktiver.
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