„Es muss gesagt werden, was nicht gut läuft"

Von Carsten Blaue

"Es war ein gutes Jahr für die SPD – auch in Schriesheim", sagte Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Cuny. Die Genossen zogen in ihrer Weihnachtsfeier im Hotel "Schwarzer Adler" Bilanz. Für die Fraktion im Gemeinderat tat das ihr Sprecher Hans-Jürgen Krieger. Dieser beantwortete zunächst mal selbst die Frage, warum er sich "immer wieder mit dem Bürgermeister anlegt".

"Das muss so sein", sagte Krieger. Bürgermeister und Gemeinderat würden von den Bürgern gewählt, hätten aber unterschiedliche Funktionen. Eine Aufgabe für ihn als Stadtrat sei es, die Verwaltung zu kontrollieren, so Krieger. Dabei gehe es nicht um Personen: "Ich habe ja nichts gegen Herrn Höfer". Und überhaupt würden im Schlagabtausch die Positionen klar: "Es muss gesagt werden, was nicht gut läuft". So hat Krieger dieses Jahr moniert, dass ihm öfter mal die Transparenz von Seiten der Verwaltung gefehlt hat.

Beispiel: Unterführung. Da sei er montags in der Fraktionssprechersitzung gemäß der Vorlage davon ausgegangen, dass die Unterführung geschlossen werden soll, so Krieger. Mittwochs wurde diese Entscheidung dann überraschend von Bürgermeister Hansjörg Höfer von der Tagesordnung genommen: "Ich will nicht, dass man so mit mir umgeht", unterstrich Krieger, der für seine Fraktion von einem erfolgreichen Jahr sprach.

Dass am OEG-Bahnhof künftig die Unterführung und ein neuer Fußgängerüberweg nebeneinander existieren sollen, ist für Krieger, der sich vehement für den Erhalt der Unterführung einsetzte, nach wie vor "kein gutes Ergebnis". Er halte "das Konstrukt für falsch".

Krieger erläuterte den SPD-Antrag zum Haushalt 2008, das Budget für die Umgestaltung des oberen Strahlenberger Schulhofs von 20000 auf 50000 Euro aufzustocken. Das Haushaltsjahr 2008 sehe insgesamt gut aus. Da sei ein größerer Schritt in den Gestaltungsmaßnahmen drin. In den vielleicht nicht mehr ganz so rosigen Haushaltsjahren danach habe man dann in dieser Sache mehr Luft.

Der aktuelle Haushaltsantrag der Grünen Liste (GL), das Frauenhaus Heidelberg mit 1000 Euro zu unterstützen, machte für Krieger "von der Sache her" Sinn. "Unseriös", "gegenstandslos" und ein "Affront gegen die anderen Fraktionen" sei jedoch der Antrag der GL, die restlichen Bauarbeiten am Jugendhaus mit 25000 Euro zu bezuschussen: "Das Geld ist längst in den Haushalt eingestellt", so Krieger. Der Push-Verein selbst habe einen gleichlautenden Antrag gestellt, über den der Finanzausschuss bereits beschlossen habe.

Zufrieden zeigte sich der Fraktionssprecher aber mit der Entwicklung bezüglich des Branichtunnels: "Ich gehe davon aus, dass er kommt", so Krieger. Schriesheims CDU-Landtagsabgeordneter und Staatssekretär Georg Wacker mache das zwar richtig gut, "der Tunnel ist aber sicher nicht alleine sein Verdienst", erinnerte Krieger an Ehrenbürger Peter Riehl, an den SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Daffinger, an dessen Nachfolger Hans Georg Junginger oder an die Bürgerinitiative aus der Talstraße.

Krieger freute sich auf die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Jahre. Gestaltungsentscheidungen stünden an, die in der Stadt für die nächsten 100 Jahre Bestand hätten. Krieger erinnerte auch an Entwicklungen der vergangenen Jahre mit sozialdemokratischer "Handschrift". Eine umfassende Kinderbetreuung sei heute Realität. Heute habe die Stadt zudem in Jana Burwitz eine tüchtige und intelligente Jugendsozialarbeiterin. Und die Stadt habe einen Jugendgemeinderat, der nicht nur schon seine dritte Amtszeit erlebe, sondern auch ernst genommen werde.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung