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24.06.2008

Gemeinderat winkt Mehrkosten nicht durch

Gemeinderat winkt Mehrkosten nicht durch

Von Carsten Blaue

Der Hang am Schützenhaus ist wieder gesichert gegen Erdrutsche. Jetzt sorgen die Kosten für Ärger. Foto: Dorn

Schriesheim. Im Mai 2006 rutschte der Hang am Schützenhaus in der Talstraße nach starken Regenfällen auf einer Breite von 40 Metern ab. Die Schützen traf das damals umso härter, als dass damit auch ihr neuer Bogenschießstand zerstört war. Im September vergangenen Jahres billigte der Gemeinderat rund 120000 Euro für die Sicherung des Hanges. Klingt teuer, war aber noch die preiswertere Variante, die einen Neubau des Bogenschießstands unmöglich machte. Der Gemeinderat verwies damals mit Bedauern auf die knappen Kassen der Stadt.

Umso ärgerlicher fanden die Stadträte in ihrer letzten Sitzung die voraussichtlichen Mehrkosten in Höhe von 46000 Euro, die sich jetzt nach Ende der Bauarbeiten abzeichnen. Noch zorniger reagierte das Gremium aber auf die Begründungen, die das Rathaus für das Kostenplus in der Abrechnung bot und vertagte die Entscheidung darüber einstimmig. Bürgermeister Hansjörg Höfer enthielt sich.

Das Ingenieurbüro Schulz hatte das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung erstellt. Ausführende Firma war Wolff & Müller aus Stuttgart. Vor der Aussprache verwies Stadtbaumeister Volker Rehberger darauf, dass die genaue Größenordnung der Verteuerung noch immer nicht klar sei. Die Firma Schulz habe bei der Aufstellung des Leistungsverzeichnisses einen Teil der Massen nur geschätzt und darüber hinaus wesentlich zu gering angesetzt, da sie unter Zeitdruck und "in Hektik" gearbeitet habe und das Gelände teilweise nur schwer zugänglich gewesen sei, um genauer zu kalkulieren. Zudem habe man die Qualität des Bodens nur stichprobenartig ermitteln können. Jedenfalls seien die Mehrkosten nicht absehbar gewesen.

Einige Stadträte reagierten mit Kopfschütteln, manche nahmen es regungslos hin, andere lehnten sich zurück und lächelten. Wenig amüsiert waren aber wohl alle. "Das sind mal wieder neue Erkenntnisse, und unter diesen Umständen können wir den Tagesordnungspunkt nur vertagen, bis Details vorliegen", sagte Michael Mittelstädt (CDU). Auch Robert Hasenkopf-Konrad (Grüne Liste) konnte die Argumentation von Rehberger nicht nachvollziehen: "Das alles ist doch peinlich. Wenn ein Büro einen Auftrag annimmt, dann muss es anständig arbeiten. Kann man die nicht in Regress nehmen?" Er signalisierte, dass die Grüne Liste eigentlich abgelehnt hätte, konnte aber auch mit der Vertagung leben.

An dieser Stelle sah Höfer einen "moralischen Aspekt": "Wenn wir vertagen, bekommt Wolff & Müller kein Geld." Und das könne die Firma gefährden. Was Dr. Herbert Kraus (Freie Wähler) überhaupt nicht verstand: "Warum hat man diese Firma dann überhaupt beauftragt?" Rainer Dellbrügge (SPD) nannte die Sache "ganz, ganz ärgerlich". Und jetzt habe er auch noch erfahren, dass es keinen Vertrag mit dem Ingenieurbüro gegeben habe. Weil die Abrechnung nach der Honorarordung für Architekten und Ingenieure wesentlich teurer geworden wäre, sagte Höfer. So habe man eine Bezahlung auf Tagegeldgrundlage vereinbaren können.


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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung