Schriesheim im Bild 2023

23.11.2008

„Gebühren und Abgaben bleiben stabil"

Von Stefan Hagen.


Der Neubau der Mensa des Schulzentrums belastet den Haushalt im kommenden Jahr mit 340000 Euro (links). Ab 2009 werden die Spielplätze der Stadt aufwändig saniert. Den Anfang macht im kommenden Jahr der Spielplatz in der St.-Wolfgang-Straße. Da werden sich die Schriesheimer Kinder sicher freuen.


Schriesheim. Während alle Welt von der Wirtschaftskrise redet, sieht Bürgermeister Hansjörg Höfer für Schriesheim derzeit keinen Grund zur Klage. Ganz im Gegenteil: Wenn die Prognosen zutreffen, nimmt die Stadt im kommenden Jahr soviel Geld ein wie noch nie in ihrer langen Geschichte. "Die Einnahmesituation für 2009 ist sehr gut", sagte Höfer gegenüber der RNZ.

In lauten Jubel bricht der Bürgermeister aber nicht aus, denn die Stadt muss trotz der guten Aussichten Schulden machen. "Wir können unsere Investitionen nur tätigen, wenn wir einen Kredit in Höhe von 1,2 Millionen Euro aufnehmen", bestätigte der Verwaltungschef. Auf die Geldbeutel der Bürger habe dies allerdings keine Auswirkungen. "Gebühren und Abgaben bleiben stabil", versprach der Bürgermeister.

Gegenüber dem laufenden Jahr wird die Stadt 2009 voraussichtlich ein Plus von rund 300000 Euro im Verwaltungshaushalt verbuchen können (29,964 Millionen Euro) – Mehrausgaben sorgen allerdings dafür, dass sich die Zuführung zum Vermögenshaushalt auf 871000 Euro verringert (2008: 2,67 Millionen Euro).

Hauptkostenfaktor sei die Kinderbetreuung, erläuterte Höfer. Hier schießt die Stadt allein für die externe Betreuung im kommenden Jahr fast 700000 Euro zu (2008: 221000 Euro), außerdem werden die städtischen Kindergärten mit mehr Personal ausgestattet. "Damit halten wir ein hervorragendes Angebot für unsere Bürger bereit", unterstrich Höfer, dass ihm die Familien besonders am Herzen liegen.

Zur Mehrbelastung trägt auch der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bei. So wird 2009 ein Zuschuss in Höhe von 520000 Euro fällig (2008: 115000 Euro). Zu guter Letzt muss Schriesheim über die Umlage auch noch rund 600000 Euro mehr an den Kreis überweisen. Diese zusätzlichen Ausgaben führen dazu, dass sich die zur Verfügung stehenden Finanzmittel gegenüber 2007 um mehr als zwei Millionen Euro verringern, machte Höfer deutlich. Und dies habe – wegen der geringeren Zuführung – auch Auswirkung auf den Vermögenshaushalt.

Der stehe auch so schon unter Druck. "Schuld" seien eine Reihe von Sonderausgaben, die den Haushalt belasten. So wird nochmals ein Betrag von 340000 Euro für die Mensa benötigt, die Restzahlung für den Lärmschutzwall wird fällig, und für Straßenneubau werden 660000 Euro veranschlagt. "Diese Beträge werden in den Folgejahren nicht mehr anfallen", sagte Höfer.

Investiert wird auch in die Ausstattung der Feuerwehr, dafür wurden 223000 Euro in den Vermögenshaushalt eingestellt. "Wir müssen im nächsten Jahr unter anderem ein Fahrzeug ersetzen, das fast 25 Jahre auf dem Buckel hat", unterstrich Höfer die Notwendigkeit dieser Maßnahme.

Freuen dürfen sich auch die Schriesheimer Kinder. Ab dem kommenden Jahr werden die Spielplätze der Stadt nach und nach saniert. "Wir haben vor, uns jedes Jahr einen Spielplatz vorzunehmen", erläuterte der Bürgermeister. Den Anfang macht 2009 der Spielplatz in der St.-Wolfgang-Straße. All diese Maßnahmen seien dringend nötig, betonte Höfer. "Es ist allerdings schmerzhaft, dass wir diese Investitionen nur mit einer Kreditaufnahme tätigen können." Auch in den nächsten Jahren sei eine Kreditaufnahme wohl nicht zu vermeiden, befürchtet das Stadtoberhaupt.

So werde die mittelfristige Finanzplanung durch die Zahlungen für den zweigleisigen Ausbau der OEG-Strecke, die Sanierung des Kurpfalz-Schulzentrums, die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr (ein Wagen pro Jahr) und die Einrichtung des Sanierungsgebietes Ladenburger Straße (Nettobelastung 224000 Euro jährlich) belastet. "Dies wird zu einer kontinuierlichen Darlehensaufnahme führen", sagte Höfer. An einen Schuldenabbau könne man erst wieder ab 2013/14 denken – aber nur, wenn die Einnahmesituation so gut bleibe...

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung