Schriesheim im Bild 2023

25.11.2008

'Da stimmt einiges einfach nicht'

Die Umgestaltung des Schulhofs in Altenbach würde der erste Baustein für die Erneuerung der Ortsmitte sein. Der Schulhof soll multifunktional bleiben – etwa als Aufenthaltsbereich und Spielfläche. An der Mehrzweckhalle soll es die Voraussetzungen für ein kleines Nachmittagscafé geben. Die niedrige Mauer zwischen Schulhof und Straße hat Durchgänge sowie eine Treppe und ist so offen und durchlässig geplant. Eine Baumreihe würde den Straßenraum vom Ortsmittelpunkt abgrenzen. Der Blick zur evangelischen Kirche bliebe frei. Plan: Nachtrieb & Weigel

Von Carsten Blaue.

Schriesheim-Altenbach. Altenbachs Ortsvorsteher und Stadtrat der Freien Wähler, Alfred Burkhardt, hat sich über die jüngsten Aussagen seines Stellvertreters, des Ortschafts- und Stadtrats der Grünen Liste (GL) Christian Wolf, ziemlich geärgert. Es geht um Wolfs jüngste Stellungnahme zur Neugestaltung des Ortsmittelpunkts (siehe RNZ vom 22. November). "Da stimmt einiges einfach nicht und muss richtig gestellt werden", sagte Burkhardt gestern.

"Wenn nur die Grünen in der Ortschaftsratssitzung dagegen sind, die 200.000 Euro für die Ortsmitte zu beantragen, dann überrascht das niemanden. Und wenn Wolf sagt, dass der Schulhof bereits gepflastert ist und es auch schon eine Mauer gibt, dann kann man damit noch leben", so der Ortsvorsteher. Wenn Wolf aber behaupte, die Umgestaltung des Schulhofs sei nur eine Schönheitsreparatur, "dann ist das Polemik hoch drei", sagte Burkhardt. In der Ortschaftsratssitzung am 17. November und in Wolfs Anwesenheit habe das Büro für Städtebau Nachtrieb & Weigel ihre professionelle Planung für den Schulhof als erstem Teilabschnitt der neuen Ortsmitte samt Kostenschätzung vorgestellt. Danach bekomme der Schulhof ein neues Gesicht. Auch für den gesamten Ortsmittelpunkt gebe es eine Kostenprognose, unterstrich Burkhardt. Wolf bringe da etwas durcheinander, wenn er eine Detailplanung fordere: "Nach der uns vorliegenden Planung können wir die Mittel bereitstellen, erst dann geht man den nächsten Planungsschritt. Eine Detailplanung macht keinen Sinn, wenn die Finanzierung nicht klar ist", so Burkhardt.

Bürgermeister Hansjörg Höfer hatte vorgeschlagen, auf die Einstellung von 200.000 Euro im Haushalt 2009 zu verzichten und bis Herbst kommenden Jahres einen Förderantrag für das Landessanierungsprogramm zu stellen. Dafür müsste ein Sanierungsgebiet "Ortsmitte" ausgewiesen werden, das den Ortsmittelpunkt und die Häuser der Angrenzer umfasst: "Das geht aber nur, wenn es städtebauliche Missstände gibt. Es müssten Brachflächen drin sein und Gebäude in schlechtem Zustand. Nur dann gibt es Geld für private und öffentliche Sanierungen", wiederholte Burkhardt seine Skepsis gegenüber der Finanzierungsstrategie des Bürgermeisters: "Denn die Häuser sind in relativ gutem Zustand, und Brachen haben wir auch nicht. Und außerdem gelten für Schulhöfe ganz andere Förderrichtlinien, nämlich die für Schulen", so Burkhardt – auch wenn der neue Schulhof mehrere Funktionen haben werde. Wenn Altenbach bei Förderungen im Jahr 2010 nicht zum Zuge komme, dann werde es 2011, bis endlich Mittel für den Ortsmittelpunkt im Haushalt stünden. Dem Ortsvorsteher dauert das zu lange, "zumal Schriesheims Haushaltslage in zwei, drei Jahren noch schwieriger sein dürfte als heute."

Es sei legitim, dass Höfer angesichts 1,2 Millionen Euro neuer Schulden im Jahr 2009 bremse, wo er kann: "Aber wir sind in Altenbach jetzt einfach mal dran", wies Burkhardt auf über zehn lange Jahre der Diskussion über die Ortsmitte hin: "Man muss zu dieser Sache jetzt auch mal stehen. Wir machen uns ja unglaubwürdig." Daher habe sich der Ortschaftsrat auch schon in einer Info-Sitzung vor dem 17. November darauf verständigt, seiner Linie treu zu bleiben und das Geld zu beantragen: "Und in dieser Sitzung waren beide Grüne nicht anwesend. Ich habe sie aber am Rande der Gedenkfeier zum Volkstrauertag darüber informiert, dass die Mehrheit die 200.000 Euro einstellen will. Wie kann Ortschaftsrat Dieter Lukhaup also behaupten, erst am Abend der Ortschaftsratssitzung davon erfahren zu haben? Wie kann er die Vorlage ’unprofessionell’ nennen?", so Burkhardt.

Völlig unverzeihlich findet er den Vorwurf Wolfs, mit Anwohnern, evangelischer Kirche und der Schule müsse man erstmal reden, bevor es am Ortsmittelpunkt weitergehe: "Ungeheuerlich", so Burkhardt: "Es gab die Gespräche mit allen Beteiligten, und zwar bereits am 2. März 2006 und nochmal am 27. Mai 2008. Zu diesem Gespräch war der ganze Ortschaftsrat eingeladen. Wir haben über die Planung diskutiert, und die Grünen waren dabei." Das Gesamtkonzept für den Ortsmittelpunkt liege jedem Ortschaftsrat als CD seit November vergangenen Jahres vor, betonte der Ortsvorsteher: "Und es war Konsens im Ortschaftsrat, es in Teilabschnitten umzusetzen."

Auch Burkhardt fordert Nachhaltigkeit, und zwar im Denken und Handeln der GL, "wenn man sich noch vor Wochen für eine Gestaltung des Ortsmittelpunkts ausspricht und jetzt die Kehrtwende vollzieht." Er hoffe, so Burkhardt, dass der Haushaltsantrag für die Ortsmitte im Gemeinderat trotz aller Diskussionen im Vorfeld eine Mehrheit findet. Das muss man abwarten. Sicher ist, dass der Altenbacher Ortsmittelpunkt im Kommunalwahlkampf angekommen ist. Und das wollten doch eigentlich alle vermeiden.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung