Schriesheim im Bild 2023

10.02.2009

„Keiner weiß genau, was auf uns zukommt"

Schriesheim. (ans) Kämmerer Volker Arras hat schon eine Akte zum Konjunkturpaket II angelegt. Die sieht zwar bereits richtig voll aus, aber es gibt ein Problem: "Keiner weiß genau, was auf uns zukommt", betonte Arras. Allein zur Formulierung "zusätzliche Investition" gebe es zwei Definitionen. Außerdem sei unklar, wie man an das Geld komme und wie viel die Kommunen im einzelnen erhalten.

Auch die "Kofinanzierung" – die Kommune muss 30 Prozent des Projekts selbst zahlen, die Förderung beträgt 70 Prozent – bereitet dem Kämmerer Kopfzerbrechen. Denn wirklich rosig sieht die Finanzlage derzeit nicht aus: Zwar habe die Stadt so viele Einnahmen wie noch nie, aber auch so viele Ausgaben. Und die Kreditaufnahmen sind auf 1,3 Millionen Euro begrenzt. Hinzu kommt, dass mit Einbrüchen bei den Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen sei, so Arras. Lag der Ansatz im Oktober noch bei 2,5 Millionen Euro, rechnet der Kämmerer nun mit 400000 Euro weniger.

Weitere Mindereinnahmen erwartet Arras durch die Tarifänderung des Einkommenssteuerrechts im Zuge des Konjunkturpakets II. Dadurch werde die Stadt aus den Einkommensteueranteilen zwischen 180000 und 200000 Euro weniger erhalten als geplant. Außerdem geht Arras von 200000 Euro Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen aus. Macht summa summarum rund 800000 Euro.

Diese Summe muss der Gemeinderat nun erst einmal sacken lassen. In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusssitzung sollte dies Thema sein. Allerdings würden keine Beschlüsse gefasst, sondern nur diskutiert, erläuterte der Kämmerer. Dann muss der Gemeinderat über die weitere Entwicklung beraten. Und zum Beispiel auch entscheiden, was gestrichen werden muss. Was aber nicht einfach wird, wie Arras deutlich machte. Aufgeschobene Sanierungen an Gebäuden oder Straßen könnten früher oder später zu noch größeren Schäden führen. Der Kämmerer selbst hat eine Liste erarbeitet, auf der zum Beispiel etwas aus dem EDV-Bereich stünde, was man streichen könne.

Angesichts der vielen Unbekannten, vor denen Schriesheim noch steht, geht Arras davon aus, dass der Haushalt nun doch nicht im Februar, sondern erst in der Gemeinderatssitzung am 18. März beschlossen wird.

Eines ist jedoch sicher: "Wir werden versuchen, Geld für die Schulsanierung zu bekommen", so der Kämmerer.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung