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13.02.2009

"Ende des Jahres wird man erkennen, wie neuer Markt aussieht"

Schriesheim. (ans) Mit einigen Großbaustellen befasst sich der Gemeinderat am Mittwoch, 18. Februar, um 19 Uhr im Rathaus. Unter anderem geht es um den Bebauungsplan "Gewerbegebiet östlich der B 3", der Aldi und Rewe beziehungsweise deren Umzug auf das Gschwander-Areal betrifft. Zum Zeitplan sagte Bürgermeister Hansjörg Höfer gestern: "Ende des Jahres wird man schon erkennen, wie der neue Markt aussieht."

Was auf dem hinteren Teil des Geländes, also am ehemaligen Standort, entsteht, konnte er noch nichts sagen. Nur darf es kein Einzelhandel sein, dies wird sogar vertraglich geregelt, "erst dann dürfen sie anfangen zu bauen", erklärte Höfer. Während der Offenlage des Bebauungsplans sind keine Bedenken und Anregungen eingegangen. Der Gemeinderat entscheidet über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange: "Es war nichts dabei, was das Projekt gefährden könnte", so der Bürgermeister.

Ein weiterer interessanter Tagesordnungspunkt dürfte der Bebauungsplan "Schillerstraße/B 3" werden, es wird nämlich der Planentwurf vorgestellt. Dabei geht es um die Bebauung des OEG-Areals und des Forschner-Geländes. Auf ersterem ist im Norden ein allgemeines Wohngebiet ausgewiesen, in der Mitte ein Mischgebiet, woran sich wiederum ein allgemeines Wohngebiet anschließt. Der südliche Teil ist als eingeschränktes Gewerbegebiet ausgewiesen, das Forschner-Gelände als allgemeines Wohngebiet.

Der Gemeinderat habe in einer nicht-öffentlichen Sitzung ein paar Änderungen verlangt, so Höfer, die die MVV noch einarbeiten wird. Zum weiteren Zeitplan sagte er: "Ich gehe davon aus, dass bis Ende Mai der Paragraf 33 hergestellt ist, sodass gebaut werden kann." Wann die Bagger auf dem OEG-Areal anrollen, konnte Höfer noch nicht genau sagen. "Erst muss mit den Investoren verhandelt werden, dann macht die MVV einen Vertrag. Und erst wenn das Stellwerk verlegt ist, kann’s losgehen." Drei Bieter hätten sich schon gemeldet, auch ein Gespräch habe es bereits gegeben, so Höfer.

Er informierte ebenfalls darüber, dass der "H+G-Markt" sich bereit erklärt habe, vom jetzigen Standort in den südlichen Teil des Geländes umzuziehen.

Auch zu den auf die Stadt zukommenden Kosten äußerte sich der Bürgermeister: Die Zuwege zu den Schienen seien Sache der OEG. Aber die Stadt müsse auch Anteile bezahlen – zum Beispiel bezüglich des Platzes, erläuterte Höfer. Nun soll der Gemeinderat erst einmal die Offenlage des Bebauungsplans beschließen, die am 4. März beginnt und vier Wochen dauert. Am gleichen Tag würde Höfer gerne eine Informationsveranstaltung anbieten, worüber das Gremium ebenfalls noch zu entscheiden hat.

Genauso, ob es der Wahl des Feuerwehrkommandanten Oliver Scherer, Vergaben für den Mensa-Neubau am Kurpfalz-Schulzentrum oder der Polizeiverordnung für den Mathaisemarkt in Bezug auf Rucksacktrinker zustimmt.

Nicht auf der Tagesordnung steht, obwohl einmal so geplant, der Beschluss des Haushalts 2009. Aufgrund der "unsicheren Lage in Bezug auf das Konjunkturpaket II", so Höfer, tagt nun erst einmal am 18. März der Haupt- und Finanzausschuss. Erst am 1. April soll der Gemeinderat dann den Haushalt beschließen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung