27.05.2010

Sind aller guten Dinge drei?

Von Stephanie Kuntermann

Schriesheim. "Es ist konsequent, dass wir jetzt einen dritten Anlauf starten", sagte Sebastian Cuny. Der SPD-Stadtrat sprach sich im Gemeinderat dafür aus, dass die Stadt ein weiteres Mal versucht, in das Förderprogramm "Stadtumbau West" zu kommen.

Bereits seit dem Jahr 2008 versucht Schriesheim, in das Förderprogramm aufgenommen zu werden. Nach einem ersten Antrag übernahm 2009 das Büro MVV Regioplan die vorbereitende Untersuchung und befragte Bürger im Sanierungsgebiet Schillerstraße/B 3. Die Ergebnisse wurden damals dem Gemeinderat vorgestellt. Betroffen sind jetzt die Gebiete Ladenburger Straße, Schillerstraße und OEG-Bahnhof, die zum gemeinsamen Sanierungsgebiet "Ehemaliger Bahnhof/B 3" zusammengefasst sind. Entsprechend musste nicht nur Bürgermeister Hansjörg Höfer wegen Befangenheit seinen Ratssessel verlassen, sondern auch die Gemeinderäte Gisela Reinhard, Gabriele Mohr-Nassauer, Rainer Dellbrügge und Alfred Burkhardt. Die Sitzungsleitung übernahm als Erster Stellvertreter Bürgermeister Siegfried Schlüter. Zu Beginn des Monats hatte das Regierungspräsidium Karlsruhe mitgeteilt, dass der Schriesheimer Antrag auf Förderung für dieses Jahr nicht berücksichtigt werden könne. Hauptsächlich wurden demnach Anträge für bereits laufende Maßnahmen oder "Aufstockungsanträge" berücksichtigt. Eine Ausnahme könnte höchstens gemacht werden, wenn die Stadt eine besondere Dringlichkeit der Maßnahme geltend machen könnte.

Das wäre der Fall, wenn die Arbeiten mit anderen "bedeutenden Planungen im Gebiet" abgestimmt werden müssten. Hier war Schlüter zuversichtlich, fallen in das Gebiet doch die Sanierung des OEG-Bahnhofs und der zweigleisige OEG-Ausbau Richtung Weinheim. "Deswegen wollen wir auch einen weiteren Antrag stellen", erklärte Schlüter.

Hierin folgte ihm das Gremium mit einem einstimmigen Votum, auch wenn Heinz Kimmel (FW) und GL-Fraktionssprecher Christian Wolf die Frage nach den Kosten eines weiteren Antrags aufwarfen. Im Oktober 2010 unternimmt die Verwaltung damit ihren dritten Versuch, über den im kommenden Jahr entschieden werden soll.

Vier Stadträte und Höfer sind befangen

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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