16.12.2010

Offener Protest der Grünen gegen Höfer

Von Carsten Blaue

Schriesheim. So massiv und offen haben sich die Grünen (GL) noch nie gegen "ihren" Bürgermeister Hansjörg Höfer gestellt: Die Fraktion hat das Kommunalrechtsamt beim Rhein-Neckar-Kreis eingeschaltet, um Klarheit in eine Sache zu bringen, bei der die Grünen nicht nur die Rechte des Gemeinderats und des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) als verletzt ansehen. Die Stadträte um Fraktionssprecher Christian Wolf sind sogar der Ansicht, dass sich die Verwaltung über die Vorschriften der Gemeindeordnung hinweggesetzt hat. Es geht dabei um die Auftragsvergabe für die Sanierung der Heizung im Rathaus. Der ATU befasste sich am 6. Dezember damit - hinter verschlossenen Türen.

Der Tagesordnungspunkt NÖ 18 lautete: "Erneuerung der Heizungsanlage mit Gas-Brennwertkessel in Kombination mit Blockheizkraftwerk". Die Verwaltung versprach sich nicht nur die Zustimmung des ATU zum Bau der neuen Heizung. Das Gremium sollte die Verwaltung gleich auch noch ermächtigen, den Auftrag zum Bau bis 31. Dezember des Jahres zu vergeben. Im Jahr 2011 werde dann eine Info-Vorlage zum Abnicken nachgereicht. Nicht mit uns, protestierten Wolf, Gisela Reinhard und Heinz Waegner und kündigten noch in der Sitzung an, gegen die Verwaltung vorzugehen, sollte sie den Tagesordnungspunkt abstimmen lassen. Höfer zog die Sache durch. "Außer den Grünen trugen alle anderen Fraktionen unsere Vorgehensweise mit", so der Bürgermeister gestern auf RNZ-Anfrage. Entsprechend ihrer Ankündigung ließ die GL nun Taten folgen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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