28.02.2011

Höfer: „Da kann ich nur den Kopf schütteln"

Schriesheim. (cab) Eigentlich sollte die Neugestaltung des Altenbacher Schulhofs ja kein Thema in der gestrigen Gemeinderatssitzung sein. Doch nach der Schärfe der Kritik, die die Ortschaftsräte von Freien Wählern, CDU und SPD an Bürgermeister Hansjörg Höfer geübt hatten (wir haben berichtet), sah sich der Verwaltungschef zu einer Erwiderung veranlasst. Er erklärte zudem nochmals, warum er den Tagesordnungspunkt Schulhof am Montag zurückgezogen hatte.

"Wir hätten heute nur über die Art und Farbe des Pflasters entschieden", so Höfer. Dazu und zur Schulhofplanung hatte der Ortschaftsrat in seiner jüngsten Sitzung eine Empfehlung abgegeben, aber die Elternvertreter der Grundschule nicht mehr angehört. Mit der Begründung der Gremiumsmehrheit, die neuen Ideen der Eltern für die Schulhofgestaltung seien hinreichend bekannt. Entsprechend groß war ihre Enttäuschung. Höfer war in jener Sitzung dabei und erlebte den Zorn der Elternvertreter in der Bürgerfragestunde.

Sie schrieben dem Bürgermeister zudem einen Brief, aus dem er gestern zitierte. Einseitig sei das Thema Schulhof-Planung abgehandelt worden. Es sei um mehr gegangen als den Schulhof und die Parkplätze. Die Art und Weise der Altenbacher Entscheidungsfindung sei es gewesen. Daher baten die Eltern in ihrem Schreiben darum, dass Höfer das Thema für den Gemeinderat vertagt. Dieser Brief und die Fragestunde: Beides habe ihn dazu gebracht, den Schulhof von der Tagesordnung zu nehmen. Anfang März sollen Vertreter von Eltern, Schule, Verwaltung, Ortschaftsrat und Gemeinderat an einen Tisch zum "Arbeitsgespräch", so Höfer, der sich eine Einigung wünschte. Und Sachlichkeit. Damit war er bei der für ihn schlechten Presse vom Vortag. Dr. Herbert Kraus (FW) hatte die Eltern als eine Minderheit dargestellt, die "am lautesten schreit"; die Leserbrief-Schreiber zur Ortsmitte seien Anhänger der Grünen (so SPD-Ortschaftsrat Dieter Lucke); und ob es demokratisch sei, wenn eine Minderheit mit Hilfe des Bürgermeisters einer Mehrheit ihren Willen aufzwingen wolle (wieder Kraus): All’ das zitierte Höfer und fühlte sich vom Vorwurf direkt angesprochen, "Grün" wolle nichts anderes als den Baubeginn verzögern.

"Da kann ich nur den Kopf schütteln", so Höfer: "Warum sollte ich das wollen? Was hätte ich von einer Verzögerung?". Über die Eltern sagte er: "Der Elternbeirat ist ein gewähltes Organ der Altenbacher Grundschule. Der Elternbeirat hat das Recht, sich über die Belange der Schule zu äußern. Und wir haben die Pflicht, die Eltern anzuhören – und zwar jenseits aller Parteifragen. Genau das gehört zum demokratischen Anstand." Der Bürgermeister hob die Stimme, als er fortfuhr: "Wir sind in das ELR-Programm aufgenommen worden, als einziger neuer Ort überhaupt! Das wäre eigentlich ein Grund sich zu freuen, anstatt sich zu streiten." Wenn sich die Wogen geglättet hätten, hoffe er wieder auf eine gute Zusammenarbeit in Altenbach: "Es liegt nur an uns, was wir daraus machen." Höfer räumte den Fraktionen ein, sich zur Sache unter dem Tagesordnungspunkt "Anfragen aus dem Gemeinderat" zu äußern. Keiner meldete sich zu Wort.

Zuvor hatte der Gemeinderat den Zuschuss für den Straßenbahn-Verkehr der Linie 5 in Höhe von 650000 Euro gegen die Stimmen der Freien Wähler abgesegnet. Diese enthielten sich beim Mehrheitsbeschluss für die neue vertragliche Vereinbarung, die dem Rhein-Neckar-Kreis und den Kommunen an der Linie 5 künftig mehr Mitsprache bei Investitionsentscheidungen des Verkehrsunternehmens RNV einräumt.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung