Schriesheim im Bild 2023

02.03.2011

CDU macht Eltern keine Hoffnung

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Die Kritik will nicht verstummen. Nachdem Bürgermeister Hansjörg Höfer die Altenbacher Schulhofgestaltung von der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung genommen hat, war es am Freitag die CDU, die sich auf den Verwaltungschef und die Grünen einschoss. Höfer hatte die Absetzung des Themas damit begründet, dass auch der Gemeinderat Gelegenheit haben sollte, die neuen Ideen der Altenbacher Grundschuleltern zur Schulhofgestaltung zu hören. Für die CDU-Stadträte eine völlig unnötige Verschleppung und Verzögerung der Sache.

"Es ging doch nur um die formale Bestätigung des Ortschaftsratsbeschlusses zur Art der Pflasterung des Schulhofs", sagte Siegfried Schlüter: "Das hätte auf der Tagesordnung bleiben können."

Zumal der Ortschaftsrat das Gremium sei, das über die bauliche Gestaltung zu entscheiden habe: "Der Gemeinderat", so Schlüter, "ist der falsche Ansprechpartner. Er trifft zwar den formalen Beschluss und trägt die Gesamtverantwortung zum Beispiel für die Finanzierung. Aber eigentlich geht uns die Gestaltung an sich nichts an." Hier werde der Ortschaftsrat von Höfer bewusst geschwächt.

Und Schlüter ging noch weiter: "Planung und Finanzierung, das ist doch alles schon längst mit großer Mehrheit durch." Der Gemeinderat habe sich bereits hinter das Ortsgremium gestellt. Und die Eltern seien auch schon im Juni 2010 einbezogen worden, betonte Paul Stang. Erst danach hätten die Gremien die Planung beschlossen. Und nur, weil es jetzt neue Vorschläge der Eltern gebe, könne nicht wieder alles von vorne beginnen, nickte Karl Reidinger, Altenbachs Vize-Ortsvorsteher. Trotz der gültigen Beschlüsse des vergangenen Jahres habe man die Eltern jetzt im Februar aber trotzdem noch einmal angehört, um ihnen entgegenzukommen: "Wir wollten keinen Affront gegenüber den Eltern." Dennoch habe man ihnen "klipp und klar gesagt, dass eine Kerwe auf dem Buswendeplatz und Parkplätze hinter der Schule unrealistisch sind". Man müsse den Eltern ehrlich sagen, dass der Ortschaftsrat an seinen bisherigen Beschlüssen festhalte, ergänzte Schlüter: "Dafür müssen sie Verständnis haben."

Dass sich die Grünen jetzt so hinter die Eltern stellen, war für ihn nichts anderes als durchschaubare Willkür: "Da erinnere ich an die Mensa. Eltern, Schule, Schüler und Jugendgemeinderat waren damals für den Entwurf von Götz. Da haben die Grünen nichts gesagt und sich darüber hinweggesetzt." In Altenbach würden die Grünen nichts als Unruhe stiften, sagte Schlüter. Denn Höfer hätte die Schulhofplanung schon in der Altenbacher Ortschaftsratssitzung vertagen müssen, wenn er die Eltern nochmal hätte hören wollen, so Schlüter. Tat der Bürgermeister aber nicht: "Also wurde er danach von seinen Leuten dazu gedrängt".

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung