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26.05.2011

Höfer nahm OEG-Areal von Tagesordnung

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Entgegen seiner ersten Ankündigung vom Dienstag hat Bürgermeister Hansjörg Höfer das Thema OEG-Areal gestern Abend doch von der Tagesordnung des Gemeinderats genommen. Im Vorfeld hatte sich eine breite Front gegen die geänderten Pläne zur Bebauung rund um den Bahnhof abgezeichnet. CDU, Freie Wähler, Grüne und SPD hatten, wie berichtet, ihre Ablehnung beziehungsweise weiteren Beratungsbedarf (auch mit den Bürgern) angemeldet und für eine Vertagung plädiert. Erst im Juli hat das Gremium wieder Gelegenheit dazu, über die Planung und die Offenlage der ersten Bebauungsplanänderung zu beschließen. Höfer kündigte an, zur Sache am 6. Juli eine Sondersitzung einzuberufen. Zuvor will die Stadt eine Bürgerinformation anbieten, und zwar am 29. Juni.

Höfer forderte die Fraktionen dazu auf, sich an diesem Termin in die Beratung einzubringen. Der Bürgermeister bedauerte, dass niemand aus dem Gremium zuvor mit ihm das Gespräch gesucht habe. Alles habe er der Presse entnehmen müssen. Auch dass sich der Gemeinderat nicht in der Lage sehe, in Sachen OEG-Areal zu diesem Zeitpunkt zu entscheiden: "Gelinde gesagt, finde ich es schade, dass hier ein solcher Umgang gepflegt wird." Zunächst sei er nach der Zeitungslektüre der Ansicht gewesen, den Tagesordnungspunkt nicht zu streichen. Denn die Offenlage bedeute, dass sich auch die Bürger zu Wort melden könnten: "Auch das wäre Bürgerbeteiligung gewesen." Dabei beließ es der Verwaltungschef und rief den ersten Tagesordnungspunkt der Sitzung auf. Weinheims stellvertretender Polizeirevierleiter Bernd Schabert und Kripo-Außenstellenleiter Ludwig Hillger stellten Schriesheims Kriminalstatistik 2010 vor.

Demnach nahm die Zahl der Straftaten in der Weinstadt im Vorjahresvergleich um 12,5 Prozent auf 377 Delikte zu. Das ist knapp ein Zehntel der 3987 Straftaten im ganzen Revierbezirk, in dem die Polizei ein Plus von 5,8 Prozent verzeichnete. Die Zahl der Körperverletzungen verdoppelte sich in Schriesheim von, so Schabert, "extrem niedrigen" 17 auf 34 Fälle – acht davon beim Mathaisemarkt, zwei bei der Altenbacher Kerwe. Die Zahl der Wohnungseinbrüche stieg von neun auf 18, die Diebstähle aus Kraftfahrzeugen sanken von zehn auf sechs im Vergleich zum Jahr 2009. In jenem Jahr wurden 30 Fahrräder geklaut, vergangenes Jahr 36. Insgesamt gab es 120 Fälle von Straßenkriminalität, also Delikten im öffentlichen Raum (in 2009 waren es 100).

In der Aussprache monierte Bürgermeister Höfer die enge Personalausstattung des Polizeipostens Schriesheim: "Damit können wir uns nicht zufrieden geben. Sie ist auch ein Grund für die Entwicklung der Statistik." Die RNZ wird über die Reaktionen der Fraktionen noch berichten.

Diese billigten danach einstimmig die künftigen Öffnungszeiten der Mensa am Schulzentrum und folgten damit der Empfehlung des Mensaausschusses. Bisher war die Mensa von 7.30 bis 16 Uhr geöffnet. In Zukunft wird der Betreiber, die SRH Dienstleistungen GmbH, seine Speisen und Getränke in der Mensa von 30. Mai bis zu den Sommerferien von montags bis donnerstags zwischen 8.30 und 15 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 14 Uhr anbieten. Nach den Sommerferien ist der Verkauf in der Mensa von Montag bis Donnerstag von 8.30 bis 14.30 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 14 Uhr geöffnet. Aufgeschlossen wird die Mensa aber bereits um 7.30 Uhr und bleibt solange zugänglich bis der Hausmeister wieder abschließt – außerhalb der Verkaufszeiten ist aber kein Mensa-Personal anwesend, und versorgen kann man sich nur am Automaten.

Anschließend stimmte das Gremium einmütig für die Einrichtung eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) zur Unterstützung von Jugendsozialarbeiterin Nicola Klamer. Den Antrag dazu hatte die Grüne Liste gestellt. Das FSJ wird im ersten Jahr von der Dr.-Barbara-Schenk-Zitsch-Stiftung finanziert.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung