Schriesheim im Bild 2023

19.10.2011

Anselm Löweneck wird es wohl

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Durch den Rückzug von Siegfried Schlüter (CDU) aus dem Gemeinderat wird auch der Posten des Ersten Bürgermeisterstellvertreters vakant. Als stärkste Fraktion erhebt die CDU auch weiterhin den Anspruch, den ersten Vertreter von Bürgermeister Hansjörg Höfer zu stellen. Das bekräftige Fraktionschef Paul Stang am Dienstag gegenüber der RNZ. Bekannt ist, dass Anselm Löweneck von der Union vorgeschlagen wird. Seiner Wahl in der öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch scheint nichts im Wege zu stehen. Grüne Liste (GL) und SPD signalisierten gestern, dass sie für den Rechtsanwalt stimmen werden. Auch bei den Freien Wählern (FW) zeichnet sich die Zustimmung zumindest ab.

"Ja, das stimmt. Allerdings hat die Fraktion noch nicht über das Thema gesprochen", sagte FW-Fraktionschef und Zweiter Bürgermeisterstellvertreter Heinz Kimmel auf Anfrage. Das Vorschlagsrecht der CDU als personell stärkster Kraft im Gemeinderat erkenne man aber auf jeden Fall an: "Das ist in Schriesheim ein ungeschriebenes Gesetz", so Kimmel. Ähnlich äußerte sich Hans-Jürgen Krieger. Der SPD-Sprecher meinte zwar, dass man abwarten müsse, wer noch kandidiert. Aber im Grunde trage man Löweneck mit: "Er ist ein erfahrener Kommunalpolitiker. Wir glauben, dass er die Aufgabe gut lösen wird", sagte Krieger.

"Wir werden Anselm Löweneck wählen, weil die CDU die stärkste Fraktion ist", bestätigte Christian Wolf: "Das entspricht unserem Demokratieverständnis." Zugleich vermissen die Grünen aber bei den anderen Fraktionen eine "geradlinige Argumentation". Wolf erinnerte an die Wahlen der Bürgermeisterstellvertreter im Jahr 2009. Damals und bis heute hätten CDU, Freie Wähler (FW) und SPD eben nicht anerkannt, dass den Grünen als zweitstärkster Fraktion der zweite Stellvertreterposten zustehe, wenn der erste von der stärksten politischen Kraft besetzt werde.

Zwar haben FW und GL jeweils sieben Sitze im Gremium. Doch die Grünen sehen sich selbst direkt hinter der CDU, zumal sie bei der Kommunalwahl vor zwei Jahren nur 354 Stimmen (0,2 Prozent) hinter der Union, aber 3905 Stimmen (2,46 Prozent) vor den FW lagen. Doch die Freien Wähler hätten damals nicht mit Sitzen oder absoluten Stimmen, sondern nur mit dem Einzelergebnis von Kimmel argumentiert, um den zweiten Stellvertreterposten für sich zu reklamieren. Den FW sei es also in eigener Sache um die Wahl der "Stimmenkönige" zu Bürgermeisterstellvertretern gegangen - jenseits vom Kriterium der Fraktionsstärke. Nach dieser Logik, so Wolf, dürften die FW eigentlich gar nicht für Löweneck stimmen, rangiere dieser doch nur auf Position neun im Ranking der Wahlergebnisse von 2009. Nach dieser Denke müsste Kimmel auf den Posten des Ersten Stellvertreters aufrücken und Krieger zweiter "Vize" werden. Sollte dieser nicht wollen, sei die Grüne Dr. Barbara Schenk-Zitsch an der Reihe. Auch die SPD dürfe Löweneck theoretisch nicht stützen, hätten doch auch die Sozialdemokraten seinerzeit Kimmel gewählt. Wolf sieht hier ein "Dilemma" für SPD und FW.

Krieger sieht das nicht: "Erstes Kriterium war für uns damals die Fraktionsstärke nach Anzahl der Sitze. Und die ist bei Freien Wählern und Grünen gleich. Also kam das zweite Kriterium zum Tragen." Nämlich das personenbezogene Wahlergebnis. Zudem habe Kimmel das Amt schon zuvor inne gehabt. Krieger sieht in Wolfs Theorie ein "Konstrukt": "Abgesehen davon, dass ich gar nicht zur Verfügung stehen würde", wie Krieger betonte. Eines wurde für ihn durch Wolfs Einlassung aber deutlich: "Die Fraktionen müssen sich gemeinsam vor der nächsten Kommunalwahl klare Kriterien für die Besetzung der Stellvertreterposten geben, um Zahlenspiele und solche Konstrukte in Zukunft zu vermeiden." Zumal die Gemeindeordnung hier keine Vorgaben macht. Vielleicht kommt dann aufgrund der Aufgabenfülle auch wieder die Besetzung eines dritten Vertreters des Verwaltungschefs ins Spiel. Die Idee hatte vor zwei Jahren zuerst ein Stadtrat geäußert, der die Ansprüche der Grünen seinerzeit als durchaus berechtigt ansah. Es war Anselm Löweneck.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung