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23.10.2011

"Löweneck wird ein Teil der Verwaltung"

Schriesheim. Im RNZ-Gespräch äußert sich Bürgermeister Hansjörg Höfer zum designierten Ersten Bürgermeisterstellvertreter Anselm Löweneck. Die CDU schlägt den 36 Jahre alten Stadtrat aus ihren Reihen als Nachfolger von Siegfried Schlüter vor. Der 68-Jährige legt am kommenden Mittwoch in öffentlicher Sitzung sein Gemeinderatsmandat nieder. Für ihn wird Daniel Schneegaß ins Gremium nachrücken. Der Bürgermeisterstellvertreter wird vom Gemeinderat gewählt. Eine breite Mehrheit für Löweneck gilt als sicher, nachdem auch SPD, Grüne, Freie Wähler und nun auch die FDP signalisiert haben, den CDU-Mann zu unterstützen.

Herr Höfer, könnten Sie mit Anselm Löweneck als ihrem ersten Stellvertreter leben?

Ja, natürlich! Er ist ein erfahrener Stadtrat. Aber ich war überrascht, dass er kandidiert, ist er doch als selbstständiger Rechtsanwalt zeitlich sehr eingebunden. Daher honoriere ich sein Engagement doppelt. Für die Bevölkerung ist oft gar nicht ganz klar, was alles zu diesem Amt dazugehört. Der Bürgermeisterstellvertreter hat während meiner Abwesenheit die Personalverantwortung für die Rathausmitarbeiter. Herr Löweneck wird somit ein Teil der Verwaltung. Dazu kommen Termine, Sitzungsleitungen und die ganzen repräsentativen Aufgaben, wie Besuche bei Senioren zu runden Geburtstagen oder Jubiläen wie Goldenen Hochzeiten. Das sind nur Beispiele. Es ist umfangreich.

Und das kann Löweneck?

Sicher. Da wächst man ja auch rein.

Wie werden Sie ihn an sein neues Amt heranführen?

Erst mal muss er ja gewählt werden. Danach werde ich ihn einladen ins Rathaus. Es wird auch ein Gespräch geben, an dem die Amtsleiter teilnehmen. Ich werde ihn in die Tätigkeit einführen und mich mit ihm abstimmen.

Bei der Vielfalt der Aufgaben drängt sich die Frage nach einem dritten Stellvertreter-Posten auf, den Löweneck selbst vor zwei Jahren schon mit Hinweis auf die Arbeitsfülle ins Spiel brachte.

Für mich stellt sich diese Frage momentan nicht.

Jetzt stoßen die Grünen wieder die Debatte um den Modus bei der Besetzung der Stellvertreter des Bürgermeisters an. Das Kriterium der Fraktionsstärke wurde im Jahr 2009 nur auf die CDU angewendet. Zwischen Grünen und Freien Wählern (FW) gibt es einen Patt. Beide haben sieben Sitze. Wenn man aber nach der absoluten Stimmenanzahl der Parteien und Wählervereinigungen bei der letzten Kommunalwahl geht, waren die Grünen deutlich stärker als die FW, was diese auch gar nicht bestritten. Ihr zweiter Vertreter, FW-Fraktionschef Heinz Kimmel, berief sich aber darauf, dass er die zweitmeisten Stimmen hinter Siegfried Schlüter hatte. Wie sollte man das künftig regeln? Nach Fraktionssitzen, nach dem tatsächlichen Wahlergebnis der Fraktionen oder nach persönlicher Stimmenanzahl?

Das Problem ist, dass das durch die Gemeindeordnung nicht vorgegeben wird. Der Gemeinderat muss das also selbst regeln, und da will ich ihm keine Ratschläge geben. Bisher war es gute Tradition, dass wir nach der Fraktionsstärke gegangen sind. Und bei Siegfried Schlüter, meinem scheidenden Ersten Stellvertreter, war das ja auch einfach. Er kam aus der CDU als stärkster Fraktion und hatte zudem noch selbst die meisten Stimmen von allen bei der Kommunalwahl bekommen. Er hatte den größten Rückhalt in der Bevölkerung.

Hans-Jürgen Krieger hat in der RNZ angeregt, schon im Vorfeld der nächsten Kommunalwahl verbindliche Kriterien für die Besetzung der Stellvertreter festzulegen. Wie stehen Sie dazu?

Diesen Weg könnte ich mitgehen. Es wäre eine Möglichkeit, dass man dabei künftig nicht mehr die Anzahl der Fraktionssitze im Gemeinderat, sondern das Wahlergebnis nach absoluter Stimmenanzahl der Fraktionen berücksichtigt. Aber wie gesagt, da will ich nicht vorgreifen.

Waren Sie eigentlich von Schlüters Rückzug überrascht?

Er hatte zwar bereits mal angedeutet, dass er bis zum 70. Lebensjahr nicht mehr Stadtrat sein wolle. Aber zum jetzigen Zeitpunkt war das für mich doch überraschend.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung