14.12.2011

Licht in den Straßen kostet Stadt Energie

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Die Stadt will in Zukunft selbst für ihre Straßenbeleuchtung sorgen, und zwar mit einem kommunalen Eigenbetrieb. Der Beschlussantrag liegt dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch vor. Am Jahresende läuft der 1991 geschlossene Vertrag zwischen der EnBW und der Stadt Schriesheim aus. Diese wird ab 1. Januar 2012 Eigentümerin der kompletten Straßenbeleuchtung - mit allem, was an Leitungen und Steuerungen dazu gehört und ohne Gegenleistung. So steht es in dem Vertrag, der nun endet.

Wie die Stadt danach dafür sorgt, dass ihre 2000 Laternen zuverlässig brennen, ist ihre Sache. Fest steht nur, dass sie die Pflicht hat, für funktionierende Lampen zu sorgen. Das würde auf unterschiedlichen Wegen gehen, etwa über einen Zweckverband. Die Stadt will den Eigenbetrieb. Dann wäre die Organisation und der Betrieb des öffentlichen Lichts ganz in ihrer Hand. Eine Lösung, die Bürgermeister Hansjörg Höfer und Kämmerer Volker Arras am besten gefällt.

Zumal die Nachbargemeinden für Kooperationen nicht in Frage kommen. Ladenburg erledige die Sache schon selbst, Dossenheim habe ein Unternehmen am Ort beauftragt, und "Hirschberg macht es wie wir", so Höfer. Weinheim ist über seine Stadtwerke sowieso ein anderer Fall. Bleibt für Höfer also der Eigenbetrieb mit eigenem Erfolgs- und Vermögensplan, gefüttert aus dem städtischen Kernhaushalt: "Denn externe Einnahmen haben wir hier nicht", so Arras. Außer vielleicht Zuschüsse von Bund und Land für Investitionen. Schon meint man das Wort "Schattenhaushalt" in den nächsten Haushaltsreden zu hören. Aber: "Wir fahren etwas günstiger als vorher, und wir hätten es selbst in der Hand, wie viel wir wofür ausgeben", so Arras.

Kostenkontrolle und "Entscheidungshoheit über die Geldströme" wären Gründe für die Verwaltungsspitze, die Beleuchtung selbst zu managen. Dass zwei Elektriker eingestellt werden müssten, also Personal gebunden würde, mag ein Gegenargument sein. Ein weiterer Elektriker würde vom Bauhof in den Eigenbetrieb übernommen. Die Aufgaben des Trios würden weit über die Straßenbeleuchtung hinausgehen. Auch die Elektrifizierung des Mathaisemarkt-Festplatzes, die Weihnachtsbeleuchtung oder etwa alles in Sachen Elektro in Schulen und Liegenschaften käme auf die Elektriker des Eigenbetriebs zu, in dem Arras leitend für das Kaufmännische und Stadtbaumeisterin Astrid Fath für das Technische zuständig wäre. Wie auch immer die Stadt ihre Laternen organisiert: Größere Investitionen werden unvermeidbar sein.

In der Vergangenheit hat die EnBW im Auftrag der Stadt und auf deren Rechnung nämlich nur das Nötigste gemacht. So geht es jetzt nicht mehr. Zumal mit den Investitionen in moderne Anlagen künftig Strom und somit Geld gespart werden soll, wobei sich Ausgaben in die Infrastruktur damit wohl kaum amortisieren dürften. Allerdings geht es hier auch wieder um die Verkehrssicherungspflicht.

Wer den Strom für die Straßenlaternen in Zukunft liefert, ist noch offen. Die Ausschreibung läuft. Nach dem 31. Dezember greift ein Übergangsvertrag mit der EnBW, der am 31. März 2012 ausläuft. Ab 1. April 2012 soll der neue Stromliefervertrag in Kraft treten, und Arras war sich sicher, dass man alleine hier bis zu 100.000 Euro (bei bisher 220.000 Euro Stromkosten jährlich) sparen können.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung