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26.10.2013

Kompromiss zur "Willkommenskultur" in Schriesheim steht

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Der Gemeinderat hat sich am Mittwoch auf einen Kompromiss zur "Willkommenskultur" in Schriesheim verständigt. Es wird künftig nach Bedarf kostenlose Stadtrundgänge für Zugezogene geben und jährlich eine Art Begrüßungszeremonie für Eingebürgerte, die in Schriesheim leben. Die Grünen hatten die Stadtrundgänge im Juli beantragt, die FDP zuvor die Idee einer Begrüßung lediglich neuer deutscher Staatsbürger formuliert, gegen die die Grünen allerdings Vorbehalte hatten. Beides wird es nun geben. Die Vorgeschichte dazu wolle er nicht wiederholen, sagte Bürgermeister Hansjörg Höfer eingangs der Aussprache.

Nicht mehr aufwärmen wollte er den heftigen Streit vom Juli, als Fadime Tuncer (Grüne) und Adrian Ahlers (CDU) aneinandergeraten waren. Die selbst eingebürgerte Tuncer hatte zu bedenken gegeben, dass die Entscheidung für die deutsche Staatsangehörigkeit und damit gegen den Pass aus dem Herkunftsland zur "Zerreißprobe" werden könne. Ahlers hatte Tuncer daraufhin vorgeworfen, sie behandle die deutsche Staatsangehörigkeit wie eine "Krankheit". Die öffentliche Debatte danach war heftig und lang. Am Mittwoch schwiegen Tuncer und Ahlers.

Andere redeten. Die CDU jedoch nur wenig. Anselm Löweneck signalisierte lediglich die Zustimmung seiner Fraktion. Christian Wolf (Grüne) wurde ausführlicher: "Wir möchten, dass alle Menschen, die neu nach Schriesheim ziehen, hier bei uns auch willkommen geheißen werden." Daher die Stadtrundgänge.

Wolf erläuterte auch die Vorbehalte gegen die FDP-Idee: "Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollen sich nicht als Menschen zweiter Klasse fühlen." Grundsätzlich sind die Grünen für die doppelte Staatsbürgerschaft, aber: "Wir haben große Hochachtung vor denen, die sich trotz Konflikten, trotz manchmal schwerer Entscheidungsprozesse für die deutsche Staatsbürgerschaft entscheiden", erinnerte Wolf an Wladimir Starowiecki. Für jeden, der das tue, "ist das ein ganz entscheidender Schritt, der auch gewürdigt werden soll." Daher stimmten auch die Grünen für die Vorlage.

Die Gewissenskonflikte der Grünen könne er nachvollziehen, sagte Dr. Wolfgang Metzger (FW). Gleichwohl ziele die Debatte über die Kommunalpolitik hinaus. Mit den Führungen und dem Empfang für Neubürger gebe sich die Stadt eine Konstante in der "Willkommenskultur". Der Kompromiss sei beachtenswert. Marco Ginal (SPD) empfand "Magenweh" bezüglich der Eingebürgerten-Begrüßung. Doch man trage die gefundene Lösung mit. FDP-Stadtrat Wolfgang Renkenberger sagte, wer das Willkommen mit der Ausgrenzung anderer verbinde, für den sei das Glas halb leer. Das Land komme nicht ohne Staatsbürger aus. Und auch, wenn es sicher ein emotionaler Schritt sei, die alte Staatsangehörigkeit abzugeben: "Einbürgerung ist Integration, und diese ist gewollt", so Renkenberger.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung