22.05.2014

RNZ-Wahlfrage: Ideen für mehr Bürgernähe in Schriesheim

In vielen Orten bieten die Fraktionen öffentliche Sprechstunden für Bürger an.

chriesheim. (cab) Darum, wie Bürgernähe in Zukunft aussehen kann, geht es in der heutigen Wahlfrage an Parteien und Wählervereinigungen:

In vielen Orten bieten die Fraktionen öffentliche Sprechstunden für Bürger an. Ist das für Sie künftig auch vorstellbar? Welche Ideen haben Sie für mehr Bürgernähe?
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CDU: Gemeinderatssitzungen im Internet übertragen

Natürlich ist das vorstellbar. Wir laden jedes Jahr zu offenen Fraktionssitzungen ein, bei denen Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen können. Wir wollen auch nach der guten Resonanz unseres CDU-Kandidatenforums dieses Format aufgreifen und durch ein oder zwei gleichartige Veranstaltungen im Jahr mehr Bürgernähe zum Leben erwecken.

Dabei sollen sich Gemeinde- und Ortschaftsräte unserer Fraktion den Fragen der Bürgerschaft stellen und mit dieser in den Dialog treten. Wir müssen aber auch darüber nachdenken, wie wir mehr Bürgerinnen und Bürger für die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen erreichen. Hier werden zwar viele Informationen öffentlich und transparent gemacht, erreichen aber direkt nur einen begrenzten Personenkreis. Auch hier müssen wir darüber diskutieren, ob wir neue Wege gehen wollen. Gerade im digitalen Zeitalter sollten wir intensiv darüber beraten ob wir nicht die Möglichkeit schaffen, Gemeinderatssitzung in Echtzeit (Livestream) über das Internet zu übertragen.

Grüne Liste: "Kommunales Leitbild" erarbeiten und jährliche Bürgertage

Die Grüne Liste ist offen für die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern und versucht ihrerseits, viel über ihre Arbeit zu berichten. Unsere Fraktionssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Die Gemeinderäte werden oft direkt angesprochen und suchen genauso oft selbst den Kontakt. Bei vielen Fragen machen sie sich vor Ort ein Bild, denn im Gespräch mit Betroffenen kommen Aspekte zur Sprache, die nicht immer in den Akten auftauchen. Solche regelmäßigen Kontakte sind aus unserer Sicht wichtiger als eine förmliche Sprechstunde.

Die jährliche Ausrichtung eines Bürgertages, bei dem sich außer der Verwaltung auch die Fraktionen dem Dialog mit den Bürgern stellen, halten wir für notwendig. Aufgabe der Verwaltung ist die rechtzeitige Information und Einbindung Betroffener in Entscheidungen. Ein wesentlicher Baustein für mehr Bürgernähe ist die Erarbeitung eines "Kommunalen Leitbildes" unter Beteiligung von interessierten Bürgern, Kirchen, Vereinen, Fraktionen des Gemeinderats und der Verwaltung.

Freie Wähler: Veranstaltungen zu Themenschwerpunkten

Im Rahmen der monatlichen Fraktionssitzungen der FW, vor jeder Gemeinderatssitzung finden jeden Montag davor um 19.30 Uhr Sitzungen auch für die Öffentlichkeit zugänglich statt. Nicht nur von den Mitgliedern der FW, auch von Bürgern allgemein wurde dies bisher genutzt. Dieses Angebot soll auch in Zukunft so beibehalten werden. Alle Fraktionsmitglieder der FW sind telefonisch oder auch per E-Mail zu erreichen. Für verschiedene Themenschwerpunkte werden wir verstärkt öffentliche Veranstaltungen anbieten.

SPD: Weg der aktiven Bürgerbeteiligung weitergehen

Kommunalpolitik betrifft die Menschen am unmittelbarsten. Daher ist es in der Gemeinderatsarbeit besonders wichtig, die Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einzubinden. Die SPD Schriesheim betreibt diese Einbindung aktiv. Schon heute laden wir Bürgerinnen und Bürger mit Anliegen in unsere Fraktionssitzungen ein. Mit unserer "Bürger*innen-Umfrage" haben wir im März die Menschen zur Kommunalpolitik allgemein und zu ganz konkreten Entscheidungen (beispielsweise Bürgerhaus) befragt.

Diesen Weg der aktiven Bürgerbeteiligung werden wir auch in Zukunft konsequent weitergehen. In der Gemeinderatsarbeit haben wir leider mit unseren Anträgen auf "Bürgerbefragungen" in der Vergangenheit keine Mehrheiten gefunden. Weder unser Antrag, die Bürgerinnen und Bürger über das Jubiläumslogo entscheiden zu lassen noch unser Vorschlag, die Farbgestaltung der Mehrzweckhalle per Internetvotum abzustimmen, fanden Unterstützung der anderen Fraktionen im Rat.

FDP: Haben einmal im Monat eine offene Veranstaltung

Die FDP bietet in der Regel einmal im Monat eine offene Veranstaltung an, die in der Presse angekündigt wird. Ebenfalls in der Regel steht sie unter einem Thema und hat einen Gastreferenten, aber das heißt nicht, dass sie einen starren Rahmen hat. Da die engagierteren Mitglieder immer dabei sind, gibt es also quasi schon seit vielen Jahren, einmal im Monat die Möglichkeit, die Liberalen in Schriesheim aufzusuchen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung