13.02.2019

Schriesheim: "Bürgergemeinschaft" will zwei Sitze erobern

Wählervereinigung sammelt Unterschriften für Kommunalwahl am 26. Mai - Fünf Kandidaten haben sich bereits für die Liste gefunden

Versicherungsmakler Stefan Bernauer (50), Initiator der "Bürgergemeinschaft", setzt auf lockere Treffen und eine Online-Plattform zum Austausch über Kommunalpolitik. Foto: Dorn

Von Günther Grosch

Schriesheim. Noch war das Interesse der Schriesheimer an der unter dem Namen "Bürgergemeinschaft" bei der Kommunalwahl am 26. Mai antretenden "nicht-mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung" an einer Hand abzuzählen. Gerade einmal fünf Interessierte hatten sich am Montagabend zur ersten öffentlichen Vorstellungsrunde im "Weißen Lamm" eingefunden.

Doch das werde sich schon bald ändern. Davon ist Initiator und Sprecher Stefan Bernauer fest überzeugt. Mindestens einen, "wenn es gut läuft, sogar zwei" Gemeinderatssitze erhofft sich der 50 Jahre alte Versicherungsmakler beim Urnengang.

Mehr direkte Demokratie vor Ort als Hauptziel

Deshalb sollen auch mindestens sieben Kandidaten auf der Liste der "Bürgergemeinschaft" stehen, um das volle Stimmenpotenzial eines Wählers für die Liste ausschöpfen zu können. Fünf Kandidaten stehen nach Angaben von Bernauer derzeit bereits fest: "Wir suchen aber noch mindestens zwei Schriesheimer und Ursenbacher." Bis Ende Februar soll die Liste stehen.

Um für die Kommunalwahl zugelassen zu werden, bedarf es zudem bis zum 28. März mindestens 50 Unterschriften von Schriesheimern. "Das schaffen wir spätestens am Mathaisemarkt locker", ist sich Bernauer sicher.

Bei einer nicht-mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung handelt es sich in der Regel um eine hauptsächlich vor Kommunalwahlen "ohne jede Rechtsform und Organisation in Erscheinung tretende Versammlung wahlberechtigter Anhänger", hatte Bernauer zuvor Aufklärung betrieben. In lockeren monatlichen Zusammenkünften ("Keine Parteitreffen") in Gastwirtschaften und über eine Online-Plattform zusammengefunden hat sich die "Bürgergemeinschaft" bereits im Frühjahr vergangenen Jahres. Ihr erklärtes Ziel: "Mitspracherecht haben. Bekannt machen, was in Schriesheim nicht gut läuft und was verbessert werden muss."

Er glaube, so Bernauer, dass auch die "kleine Stadtpolitik" etwas Spannendes und Interessantes ist, in der die Bürger ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme stärker nutzen können als bisher. "Für eine direktere Demokratie, die den Bürgern mehr und einfachere Einflussmöglichkeiten bietet": Vor allem hierfür möchte die "Bürgergemeinschaft" mit ihren "Bürgerkandidaten" eine Plattform bieten und Ansprechpartner sein. Denn: "Demokratie bedeutet in ihrem Kern, dass wir es selbst machen und nicht den anderen überlassen".

Ausgehen und verwirklicht werden soll das Ganze in zwangloser Runde. In deren Rahmen wolle man zum einen über Themen reden, die in der Stadt interessieren. "Was liegt an? Was wissen wir darüber? Was wissen wir nicht? Was würden wir gerne wissen?" Danach gelte es darüber zu diskutieren, welche dieser Themen man gemeinsam anpacken will. Auch wenn die Runde zahlenmäßig klein war: An "heißen" Diskussionsthemen mangelte es am Montagabend nicht.

Da wurden die in Schriesheim "zu hohen Trinkwasserpreise" ebenso moniert wie die "arbeitnehmerunfreundlichen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung". Kritik gab es an dem "lange verschlafenen Problem der Sanierung des Kurpfalz-Schulzentrums" und der damit zusammenhängenden "verfehlten Sparpolitik im Bildungsbereich".

Angeprangert wurden zudem in Schriesheim fehlende Versammlungsräume, die zugemauerte Tür in der Mehrzweckhalle als "Schildbürgerstreich" gebrandmarkt. Ausgiebig zur Sache ging es darüber hinaus mit Blick auf die "übertriebenen Sicherheitsvorschriften und -maßnahmen bei Festivitäten".

Kritik an "Verkrustung" der Parteienlandschaft

Diese seien insbesondere von kleineren Vereinen kaum mehr zu stemmen. Und auch die Vergabepraxis der Stadt bei Aufträgen an auswärtige Handwerker stieß auf Unmut. Dass es für die Verwaltung hier gesetzliche Vorgaben gibt, fand nur wenig Verständnis.

In Schriesheim gebe es noch immer zu viele Entscheider, denen es schwer falle, etwas auf demokratische Weise hinzubekommen, war man sich einig. Hinzu komme eine Verkrustung der vorhandenen Parteienlandschaft. "Mit neuen Ideen kommt man bei den etablierten Parteien nicht an", so der Vorwurf. Gute demokratische Strukturen seien allerdings auch andernorts auf dem absteigenden Ast. Was in der Folge die Bürger frustriere und resignieren lasse: "Hier liegt die große Gefahr für unsere Demokratie."

Info: Kontakt per E-Mail an stefan@bernauers.de

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung