08.06.2019

Reaktionen der Basis: SPD Rhein-Neckar ging zur Krisenbewältigung in den Keller

Aufarbeitung in Schriesheim - Forderung: Mehr Inhalte

Von Michael Abschlag

Schriesheim. Zumindest den Humor scheint man bei der SPD noch nicht verloren zu haben. "Wir sind, passend zum Wahlergebnis, in den Untergrund gegangen", scherzt Thomas Funk, Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar und erntet damit einige Lacher. Im Zehntkeller in Schriesheim haben sich die Genossen aus der Region versammelt, um Bilanz zu ziehen. Schönreden lässt sich die Lage angesichts des Wahldebakels und der Machtkämpfe nicht mehr.

Funk nimmt dann auch ausdrücklich die zurückgetretene Parteivorsitzende Andrea Nahles in Schutz. "Ich war nie ein Fan von Nahles", gibt Funk zu. "Aber hier wurde eindeutig die Falsche geprügelt." Ihr Rückzug löse "kein einziges Problem", erklärt er, und sein Vize Gerhard Kleinböck ergänzt: "Für unser schlechtes Abschneiden gibt es viele Ursachen." Aber welche?

Um das zu klären, ist Sascha Binder, der Generalsekretär der Südwest-SPD, angereist. Auch er kritisiert den Umgang mit Nahles scharf, nennt ihn "unwürdig" und verweist auf Nahles Erfolge, allen voran das Sozialstaatsgesetz. "Wenn alle, die ihren Abgang jetzt bedauern, sich das vorher überlegt hätten, wäre jetzt die Situation vielleicht anders", erklärt er - und erntet damit kräftigen Applaus.

Binder sieht vor allem eine inhaltliche Schwäche als Problem. "Wir haben nicht wirklich Antworten genannt", bilanziert er. "Das ist ein grundsätzliches Problem: Wir wagen keine inhaltliche Positionierung mehr, weil wir Angst haben, einen Teil der Bevölkerung zu verschrecken." Es gebe keine neuen Inhalte bei wichtigen Themen, sagt er, und nennt auch gleich zwei Beispiele: "Wir haben ganz eindeutig ein Defizit bei der Industrie- und der Umweltpolitik."

Er fordert eine inhaltliche Konzentration auf einige wenige, große Themen, aber auch genug Flexibilität, um auf neu aufkommende Themen reagieren zu können. "Von der Entwicklung beim Umweltthema wurden wir überrannt", räumt er ein. Da würde ihm wohl keiner widersprechen.

Neben einer inhaltlichen Neuausrichtung mahnt Binder aber auch eine andere Diskussionskultur an - und rät seiner Partei zur Entschleunigung. "Wir haben im Dezember einen Bundesparteitag, und bis dahin sollten wir uns auch Zeit lassen", fordert er. Es dürfe in der Debatte "keine Denkverbote" geben und man dürfe Themen auch "nicht gleich zerpflücken".

Was genau er damit meint, führt er nicht weiter aus. Stattdessen fordert er von der Partei trotz aller offenen Debatten Respekt vor der Parteiführung ein. "Es kann nur funktionieren, wenn alle die Führung an der Spitze akzeptieren", erklärt er. Und nimmt dabei auch die Altvorderen in die Pflicht: "Auch sie müssen die Führung unterstützen."

Auf sie scheint man im Saal ohnehin nicht gut zu sprechen zu sein. Als Binder, etwas versöhnlicher, einräumt: "Wir brauchen natürlich auch Martin Schulz, Sigmar Gabriel und Gerhard Schröder", da ruft jemand aus dem Publikum laut: "Überhaupt nicht!"

Immerhin zwei Dinge könne die Bundespartei vom Landesverband lernen, so Binder: "Erstens wissen wir, wie es ist, wenn die Grünen stärker sind", sagt er. Und: "Wir kennen den Blick in den Abgrund der inneren Zerrissenheit" - eine Anspielung auf die inzwischen überwundenen Machtkämpfe der Südwest-SPD.

Ganz ohne Streit geht es auch an diesem Abend nicht: Der Antrag, die Entkoppelung von Kommunal- und Europawahlen zu fordern, sorgt für Kontroversen. Manche sehen darin einen Versuch, von der inhaltlichen Debatte abzulenken. Andere verweisen darauf, dass die Europawahl alles überlagert hätte. Doch hätte die SPD ansonsten besser abgeschnitten? Das ist zumindest fraglich.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung