03.07.2019

Wahl des Vize-Ortsvorstehers von Altenbach muss wiederholt werden

Unstimmigkeiten über die Gültigkeit eines Stimmzettels - Großes Interesse an erster Sitzung des Altenbacher Ortschaftsrats

Wechsel im Altenbacher Ortschaftsrat: Daniel Hermann (Freie Wähler) und Markus Zwaller (CDU, v.r.) wurden mit Weinkühlern und dem Dank von Ortsvorsteher Herbert Kraus (3.v.r.) verabschiedet. Zusammen mit Bürgermeister Hansjörg Höfer (l.) hieß er Suzanne Epp (Grüne Liste) und Carsten Junghans (Freie Wähler) im Gremium willkommen. Foto: Dorn

Von Frederick Mersi

Schriesheim-Altenbach. Herbert Kraus ist ein ordentlicher Mensch, manchmal fast penibel. Der Arzt im Ruhestand hat als Altenbacher Ortsvorsteher die Angewohnheit, jede Verwaltungsvorlage vollständig vorzulesen, sei es auch nur eine kleine Formalie. Ausgerechnet bei der Wahl seines Stellvertreters ist es am Montagabend zu Unstimmigkeiten über die Gültigkeit eines Stimmzettels gekommen, sodass die geheime Abstimmung wiederholt werden muss. Die Sondersitzung werde am Donnerstag, 11. Juli, um 19 Uhr beginnen, teilte die Verwaltung am Dienstag mit.

Die letzte Sitzung des ehemaligen und die konstituierende Sitzung des am 26. Mai gewählten Altenbacher Ortschaftsrates waren zuvor so reibungslos verlaufen, dass Kraus zwischen erster und zweiter Sitzung eine 17-minütige Pause einlegen musste - letztere war für 19.30 Uhr anberaumt, erstere schon um 19.13 Uhr wieder vorbei.

Kraus verabschiedete Markus Zwaller (CDU) und Daniel Hermann (Freie Wähler), die nicht mehr ins Gremium gewählt worden waren. "Sie waren für diesen Ortschaftsrat wertvoll", sagte der Ortsvorsteher an Zwaller gerichtet, der sein Amt fünf Jahre lang ausgeübt hatte. Hermann war dagegen nur wenige Monate im Ortschaftsrat vertreten gewesen. "Du bist noch jung und ich hoffe, dass Du mit uns weiterarbeiten wirst", sagte Kraus zu seinem Fraktionskollegen.

Carsten Junghans (Freie Wähler) und Suzanne Epp (Grüne Liste) wurden als neue Mitglieder zusammen mit den wiedergewählten Ortschaftsräten per Handschlag verpflichtet. Gerade mal drei Minuten dauerte das Prozedere, bis auf wenige sprachliche Stolperer bei der gemeinsam nachgesprochenen Verpflichtungsformel lief alles reibungslos.

Das galt auch für die Wahl des künftigen Ortsvorstehers, um die es im Vorfeld nach deutlicher Kritik der Grünen Liste Altenbach (GLA) an Kraus’ Amtsführung einige Diskussionen gegeben hatte (die RNZ berichtete). Die GLA verzichtete wie angekündigt auf einen Gegenvorschlag, Herbert Kraus wurde in geheimer Abstimmung mit einer Mehrheit von sechs zu vier Stimmen bestätigt. CDU-Ortschaftsrat Karl Reidinger und SPD-Vertreterin Karin Malmberg-Weber hatten bereits im Vorfeld signalisiert, neben der Fraktion der Freien Wähler für Kraus zu stimmen.

Deutlich komplizierter gestaltete sich die Wahl von Kraus’ Stellvertreter: Neben GLA-Fraktionschef Christian Wolf warf auch Karl Reidinger seinen Hut in den Ring, der betonte, dass jeder Ortschaftsrat das Recht habe, sich um einen der beiden Vorsteher-Posten zu bewerben. Es gebe kein "dubioses Vorschlagsrecht", sagte er in Bezug auf die Grüne Liste, die angekündigt hatte, als zweitstärkste Fraktion Wolf ins Rennen zu schicken.

Deren Ortschaftsrätin Heike Lukhaup betonte, Kraus habe bei seiner abermaligen Kandidatur als Ortsvorsteher schließlich auch mit der Stellung der Freien Wähler als stärkste Fraktion argumentiert. Dafür kam Applaus aus den gut gefüllten Zuschauerreihen, in denen auch zahlreiche Schriesheimer Gemeinderäte Platz genommen hatten. Für Christian Wolf reichte es bei der Wahl des Stellvertreters dennoch nicht zum Sieg: Fünf Stimmen gingen an Karl Reidinger, drei an Wolf bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme.

Laut Bürgermeister Hansjörg Höfer, der die Auszählung beaufsichtigte, wurde auf einem der Stimmzettel sowohl bei Kraus’ Name das Nein-Feld als auch bei Wolfs Name das Ja-Feld angekreuzt. Vor Ort wurde diese Stimme von der Wahlkommission für ungültig erklärt, bevor das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises am Dienstag eine Wiederholung der Wahl anordnete.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung