19.07.2019

Und noch ein grün-schwarzes Intermezzo

Und noch ein grün-schwarzes IntermezzoGrüne Liste kritisierte Verfahren zur Wahl von Barbara Schenk-Zitsch als Bürgerbeauftragte - Zweikampf um Stellvertreter von Höfer

Michael Mittelstädt (CDU) gratuliert Fadime Tuncer (Grüne). Foto: Dorn

Von Marco Partner

Schriesheim. Vier Stimmen trennen am Ende die beiden Kandidaten. Es ist ein spannender Zweikampf, zumindest im Verlauf der Sitzung aber auch ein fairer. Er endet mit einem knappen Ergebnis: Fadime Tuncer von der Grünen Liste macht doch noch das Rennen um das Amt der Ersten Bürgermeister-Stellvertreterin. Von 28 Stimmberechtigten votieren bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch 16 Räte für Tuncer, zwölf geben CDU-Fraktionschef Michael Mittelstädt ihre Stimme.

Wer genau wen wählte, darüber herrscht nach dem geheimen Votum Rätselraten. Fest steht, dass die Grünen über neun Sitze verfügen und auch der aus den eigenen Reihen stammende Bürgermeister Hansjörg Höfer wahlberechtigt war. So müssen also außerdem mindestens sechs Mitglieder der anderen Fraktionen für Tuncer gestimmt haben. Bernd Beckenbach von den Freien Wählern fehlte als einziger beim Startschuss in die neue Legislaturperiode.

Nach der Vereidigung der Stadträte und vor der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter machte Tuncer noch einmal deutlich, warum sie für das Amt als Vizebürgermeisterin kandidiert. Mit 6056 Stimmen hatte sie bei der Kommunalwahl die größte Wählerschaft unter allen Kandidaten hinter sich. "Das ist für mich eine große Bestätigung, aber auch ein Auftrag. Ich bin hoch motiviert, noch mehr Verantwortung zu übernehmen und mit Herzblut dabei", sagte Tuncer. "Warum?", fragte sie in die Runde. "Weil Schriesheim mir wichtig ist." Seit 25 Jahren lebt Tuncer in der Weinstadt, seit zehn Jahren ist sie im Gemeinderat. "Und ich bin immer wieder erstaunt, wie viel ehrenamtliches Engagement es hier gibt. Genau das macht unsere Gesellschaft aus, füreinander da zu sein."

Herausforderer Michael Mittelstädt ist seit 2017 Zweiter Bürgermeister-Stellvertreter. "Dadurch konnte ich auch die Verwaltungsseite kennenlernen und weiß, dass man sich diese Arbeit als Gemeinderat manchmal zu einfach vorstellt", sagte er in seiner Rede vor der Abstimmung. Und nach seiner verlorenen Wahl zum Ersten Stellvertreter wird er schließlich bei nur einer Enthaltung mehr als deutlich als Zweiter Stellvertreter in einer offenen Wahl bestätigt.

Dann standen viele weitere Wahlen an. Herbert Kraus wurde als Ortsvorsteher von Altenbach bestätigt. "Die Belange der Verwaltung und der Bevölkerung zu verantworten, ist ein Spagat, der manchmal gelingt, aber nicht immer. Es gibt viele Probleme zu lösen", erklärte er. Als Stellvertreter steht ihm Karl Reidinger (CDU) zur Seite. In Ursenbach tritt Inge Pfrang als Ortsvorstehende die Nachfolge von Rosi Edelmann an. Als Stellvertreter wurde Bernd Trotte gewählt.

Nach der personellen Festlegung der Gremien wie Technik und Umwelt-, Haupt- und Finanz- oder Markt- und Kulturausschuss bekamen sich Grüne Liste und CDU dann doch noch in die Haare. Barbara Schenk-Zitsch, bisher Vize-Bürgermeisterin und Grünen-Stadträtin, die bei der Kommunalwahl nicht mehr antrat, soll künftig als ehrenamtliche Bürgerbeauftragte für den Bereich Soziales, Inklusion und Integration tätig werden und einmal pro Woche eine Sprechstunde anbieten. Es sind ausgerechnet die Grünen, die sich an der von der Verwaltung vorgelegten Satzung stören. Darin wird dem Bürgermeister das alleinige Vorschlagsrecht gewährt. "Auch der Gemeinderat sollte Vorschläge einbringen dürfen", monierte Claudia Kockrow und forderte eine öffentliche Ausschreibung und eine Verkürzung der Amtszeit von fünf auf zweieinhalb Jahre. Davon wiederum waren alle anderen Fraktionen überrascht.

"Schenk-Zitsch ist doch auf die Verwaltung zugegangen, warum sollten wir dieser ehrenamtlichen Tätigkeit einen Riegel vorschieben?", fragte Mittelstädt. "Sie ist doch eine kompetente Vertrauensperson", wundert sich Sebastian Cuny (SPD). "Uns geht es doch nicht um die Person, sondern um die Transparenz des Amtes", versuchte Christian Wolf (GL) zu korrigieren. Letztlich votierten aber auch die Grünen nach Ablehnung ihrer Ergänzungsanträge für die einstige Vize-Bürgermeisterin.

Die Stadträte wurden in der konstituierenden Sitzung des Schriesheimer Gremiums vereidigt. Foto: Dorn

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung