Arbeitskreis Grünflächen soll nach vier Jahren endlich wieder tagen

Letztes Treffen fand 2015 statt - Grüne Liste scheitert mit Antrag auf Klima- und Artenschutz-Ausschuss

Von Frederick Mersi

Schriesheim. Während andere Städte und Gemeinden aus Rücksicht auf den Lebensraum von Insekten ein Verbot von Schottergärten prüfen lassen wollen, hat die Stadt Schriesheim an der Branichstraße selbst einen angelegt. Ein Thema für den Grünflächen-Arbeitskreis, hieß es dazu im Juni vonseiten des Bauamtes auf Nachfrage. Der hat sich aber seit 2015 nicht mehr getroffen, wie Christian Wolf, Fraktionschef der Grünen Liste (GL), am Mittwoch im Gemeinderat erklärte.

Seine Fraktion hatte die Einrichtung eines Ausschusses für Klima- und Artenschutz beantragt – und scheiterte bei zwölf Ja- und 15 Nein-Stimmen. Stattdessen verpflichtete sich Bürgermeister Hansjörg Höfer, den Grünflächen-Arbeitskreis wieder einzuberufen und viermal im Jahr tagen zu lassen.

Für Wolf eine Enttäuschung: „Der Arbeitskreis entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen und hat sich nicht bewährt.“ Die Gruppe habe zu selten getagt, nie etwas verbindlich besprochen und es seien keine Protokolle geführt worden. „Wenn es nicht auf Papier steht, war es für die Verwaltung nie da“, so Wolf. Stattdessen sei berechtigterweise immer wieder im Gemeinderat Kritik am Zustand der Grünflächen geübt worden. „Die wäre nicht nötig gewesen, wenn sich der Arbeitskreis bewährt hätte“, sagte Wolf.

Unterstützung erhielt der GL-Fraktionschef von der SPD, die in dem Ausschuss eine gute Möglichkeit sah, das auf Antrag der Sozialdemokraten erstellte und 2015 beschlossene Klimaschutzkonzept umzusetzen. „Das Ding ist in der Schublade verschwunden und im Gemeinderat nie öffentlich behandelt worden“, monierte SPD-Fraktionschef Sebastian Cuny. „Der Arbeitskreis hat es nicht geschafft, dieses Papier mit Leben zu füllen.“

Bürgermeister Höfer wollte diese Kritik nicht stehen lassen: „Das Thema hat nicht geruht“, sagte er mit Verweis auf Aktionen zur Energieeffizienz wie der „Kesselcheck-Challenge“ oder der kostenlosen Energieberatung, aber auch auf die Sanierungsgebiete in der Talstraße, in Altenbach und in Ursenbach. Mit einer ersten Elektroladesäule am Festplatz und einer weiteren geplanten am RNV-Bahnhof sowie der Verlängerung der Linie 24 nach Schriesheim habe die Stadt auch bei der Mobilität etwas erreicht. „Sie haben hier viele Dinge geschaffen.“ Trotzdem könne er sich mit der Idee eines beratenden Ausschusses anfreunden.

CDU, Freie Wähler, FDP und die beiden Stadträte von Bürgergemeinschaft und AfD lehnten den beantragten Ausschuss mit Verweis auf die flexibleren Strukturen eines wieder zum Leben erweckten Arbeitskreises, kommunalrechtliche Hürden und eine unklare Aufgabenstellung ab.

„Dass wir uns von vornherein auf sachkundige Bürger festlegen müssten, würde uns eher einschränken“, sagte CDU-Fraktionschef Michael Mittelstädt. Außerdem dürfe es keine Überschneidungen mit dem Forstausschuss oder dem Ausschuss für Technik und Umwelt geben. Arbeitskreise könnten wie im Fall der Gruppe für Verkehr und Barrierefreiheit auch gut funktionieren.

Jutta Becker von den Freien Wählern plädierte deshalb ebenfalls für einen „schlanken und effizienten Arbeitskreis“. Ulrike von Eicke (FDP) betonte, die Stadträte könnten Themen wie Klima- und Artenschutz auch in den bestehenden Gremien besprechen: „Wir sollten alle Interessen abwägen und gewichten.“

Somit könnte es nach vier Jahren zur „Wiederauferstehung“ des Arbeitskreises Grünflächen kommen. Wann er wieder tagen soll, war am Mittwoch noch unklar.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung