23.04.2020

Schriesheim/Altenbach: Ab jetzt wird in den Mehrzweckhallen getagt

Schriesheim/Altenbach: Ab jetzt wird in den Mehrzweckhallen getagt

Ungewöhnliche Umgebung für den Altenbacher Ortschaftsrat und Schriesheimer Gemeinderat - Corona hinterlässt Schleifspuren im Haushalt

In Altenbach tagt der Ortschaftsrat am Dienstag in der Mehrzweckhalle. Foto: Dorn

Schriesheim. (hö) Aus den Mehrzweckhallen werden in Zeiten der Coronakrise Ratssäle: Am Dienstag, 28. April, tagt der Altenbacher Ortschaftsrat ab 19 Uhr in der dortigen Mehrzweckhalle, tags drauf folgt der Gemeinderat, der sich um 18 Uhr in der Halle am Sportzentrum trifft. Nur so sei zu gewährleisten, dass die Gremienmitglieder – 29 in Schriesheim und zehn in Altenbach – mindestens 1,50 Meter Abstand voneinander halten können. Das sei im großen Rathaus-Sitzungssaal nicht möglich gewesen, "da ist es vielleicht nur ein halber Meter", so Hauptamtsleiter Dominik Morast.

Auch die Besucher würden zu dicht gedrängt sitzen. In der Mehrzweckhalle haben sie mehr Platz, bestuhlt wird für 20 Zuhörer. Ob nun diese Hallen zu ständigen Sitzungsräumen werden, steht noch nicht fest. Allerdings will Morast jetzt bewusst nicht die Schulturnhallen belegen, weil die ja vielleicht bald wieder benutzt werden.

In den Nachbargemeinden behalf man sich in den letzten Wochen mit sogenannten Umlaufbeschlüssen, in denen die Räte per E-Mail abstimmen konnten – allerdings betraf das meist Beschlüsse, bei denen keine große Diskussion zu erwarten war. Und das ist auch der Grund, weswegen in Schriesheim und Altenbach die Gemeinde- und Ortschaftsräte persönlich zu den Sitzungen kommen müssen, wie Morast erklärt: "Das Umlaufverfahren ist an gewisse Voraussetzungen geknüpft: Bei den Tagesordnungspunkten wird kein Diskussionsbedarf erwartet. Und bei den anstehenden Sitzungen sehen wir den durchaus." In Altenbach geht es beispielsweise um die Änderungen der Gebühren beim Kinderhaus. Und in Schriesheim stehen die Haushaltsberatungen an. Morast: "Schon im März ist die Sitzung coronabedingt ausgefallen, und die Gemeindeordnung sieht generell vor, dass der Gemeinderat in regelmäßigen Abständen zusammentreten muss."

So kann der Haushalt gar nicht im Umlaufverfahren beschlossen werden, weil bei dieser Sitzung die Fraktionen Stellung zum Entwurf nehmen, der Mitte Februar eingebracht wurde. Unterdessen hat sich auch die Coronakrise im Zahlenwerk niedergeschlagen. Zwar wird nicht alles Makulatur, aber die absehbare Wirtschaftsflaute schlägt sich auch in geringeren Einnahmen nieder: Kämmerer Volker Arras rechnet mit 3,2 Millionen Euro weniger, vor allem weil der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer um fast 2,2 Millionen Euro niedriger ausfällt als ursprünglich angesetzt. Kurioserweise fällt ausgerechnet die Gewerbesteuer um 700.000 Euro höher aus – aber das liegt an einem einmaligen Sondereffekt, sonst wäre sie um 2,2 Millionen Euro gesunken. Die Ausgaben der Stadt werden, wie von Bürgermeister Hansjörg Höfer angekündigt, auf das Notwendigste zurückgefahren: Bei den Investitionen werden fast 1,5 Millionen Euro gekürzt – was auch die Neuverschuldung der Stadt um eine Million auf sechs Millionen Euro reduziert.

Auch für die Satzungsänderung, die beim Altenbacher Kinderhaus ansteht, müssen die Ortschaftsräte persönlich anwesend sein. Hier steht "ein Rundumschlag" (Morast) an, mit dem sich die Einrichtung auf neue Entwicklungen einstellen will. Dabei es geht es vor allem um den Wegfall der Halbtagsbetreuung und weniger Schließtage. Auch der geplante Radweg nach Schriesheim ist ein Thema.

Am Mittwoch darauf tagt der Gemeinderat in der Halle des Schriesheimer Sportzentrums. Foto: Dorn

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung