02.06.2020

Der Etat gerät nicht aus den Fugen

Schriesheim kommt wohl mit einem blauen Auge durch die Coronakrise

Schriesheim. (hö) Der vor einem Monat vom Gemeinderat beschlossene "Corona-Haushalt" hat die erste Hürde genommen: Er wurde von der Rechtsaufsicht genehmigt. Kämmerer Volker Arras sagt immer noch: "Es ist ein Glück, dass wir ihn so spät eingebracht haben. So mussten wir nicht, wie in anderen Kommunen, eine Vollbremsung hinlegen, sondern konnten auf die sich abzeichnenden Entwicklungen reagieren."

Während in den Nachbargemeinden wegen der finanziellen Coronafolgen das große Zähneklappern eingesetzt hat, ist Arras gelassen. Denn nach den Zahlen der jüngsten Steuerschätzung sieht sein Zahlenwerk im Moment sogar noch besser aus als das vor einem Monat präsentierte: Kurioserweise steigen die Gewerbesteuereinnahmen sogar noch kräftiger (auf 5,4 Millionen Euro statt der geplanten 4,6 Millionen); auch bei der Einkommenssteuer fällt das Minus nicht so stark aus wie befürchtet: Arras rechnet nun mit 10,3 Millionen Euro (statt 9,36 Millionen).

"Wir haben jetzt ein stabiles Polster. Wir schwimmen nicht im Geld. Aber wir hatten noch nie viel Geld, sondern Erfahrung im Umgang mit dem Mangel. Wir bekommen den Haushalt ordentlich über die Runden." Bürgermeister Hansjörg Höfer warnte: "Ich habe großen Respekt vor einer zweiten Coronawelle. Die Gelder des Staates sind jetzt ausgegeben. Eine zweite Krise wäre katastrophal."

Und doch hinterlässt Corona seine Schleifspuren im Haushalt von Schriesheim. Zum Stand 15. Mai gab es doch erhebliche Ausfälle, ihren Gesamtumfang gibt der Kämmerer mit 900.000 Euro an: Zum einen bei der sich ansonsten doch erfreulich entwickelnden Gewerbesteuer. Hier musste Arras auf 645.000 Euro verzichten. Außerdem entgehen der Stadt 30.000 Euro an Hallenbenutzungsgebühren und 10.000 Euro an Vergnügungssteuer (weil die Spielhallen geschlossen sind). Weitere große Brocken sind die fehlenden 140.000 Euro an Kindergarten- und 75.000 Euro an Musikschulgebühren. Dass die Eltern aber nicht den ganzen Beitrag für die Zeit der Zwangsschließung der Kindergärten erlassen bekamen – die Hälfte behielt die Stadt doch ein –, hatte zu einigen Irritationen geführt, wie Hauptamtsleiter Dominik Morast zugab.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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