08.12.2020

Trotz Corona ist die Haushalts-Lage noch gut

Kämmerer Volker Arras präsentierte die Zahlen für das Haushaltsjahr 2019 samt Ausblick auf 2020 - Aber die kommenden zehn Jahre werden hart

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Es klingt paradox: Der städtische Haushalt steht trotz Corona besser da als der ohnehin schon sehr gute des Jahres 2019. Das erklärte Kämmerer Volker Arras, als er den Abschlussbericht des Haushaltsjahres 2019 vorstellte, der auch am Mittwoch Thema in der Gemeinderatssitzung ist (18 Uhr, Mehrzweckhalle).

Dass alles so gut lief und läuft, hat vor allem zwei Ursachen: Die Gewerbesteuer sprudelt, gerade 2020, deutlich stärker als erwartet, auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sind alles andere als krisenanfällig. Und in diesem Jahr kommen noch einmal 1,5 Millionen Euro an Corona-Sonderzuschüssen des Bundes dazu. Die Ausfälle an Kindergartengebühren während des ersten Lockdowns und die erhöhten Ausgaben für Hygienemaßnahmen fallen da kaum ins Gewicht.

Das verwundert Arras doch schon etwas: "Wenn ich mir die momentanen Folgen des Lockdowns anschaue, bekomme ich das mit dem positiven Bild unseres Haushalts nicht zusammen." Und, auch das gehört zur Wahrheit: Nicht alles, was an Investitionen geplant war, wurde auch 2019 ausgegeben – siehe Gymnasiumssanierung. Die wurde erst 2020 haushaltswirksam.

Aber die Rache für die guten Jahre folgt bald auf dem Fuße: Wegen der Finanzsystematik muss Arras einen Gutteil dieser Mehreinnahmen zwei Jahre später wieder abtreten – vor allem an den Kreis, wegen der erhöhten Umlage. Und so sagt er auch gern: "Von 100 Euro an Gewerbesteuer behalten wir am Ende nur zehn."

Die gute Einnahmesituation hat zur Folge, dass im letzten Jahr keine Kredite aufgenommen werden mussten – eigentlich waren sechs Millionen Euro eingeplant; der Schuldenstand lag bei 9,7 Millionen Euro. Und entsprechend lag der Schuldenstand pro Kopf in Schriesheim 2019 bei 650 Euro (Landesschnitt: 430 Euro). Ganz anders sieht es aber aus, wenn man die Eigenbetriebe für Wasser und Abwasser in die Rechnung einbezieht. Wegen hoher Investitionen in der Vergangenheit, so sagte Bürgermeister Hansjörg Höfer, musste die Stadt Kredite aufnehmen, um diesen Eigenbetrieben für zukünftige Vorhaben "ein finanzielles Polster zu verschaffen". Entsprechend hoch sind diese "Altschulden" mit insgesamt knapp 27 Millionen Euro. Werden die pro Kopf umgerechnet, steigt der Gesamtschuldenstand auf 1763 Euro an.

Besonders interessant: Der Personalbestand der Stadt hat sich im Vergleich zu 2006 deutlich erhöht: von 123 auf jetzt 179. Während im Rathaus eher gleich viele Personen arbeiten, wurden die meisten Mitarbeiter in den Kindergärten eingestellt, mittlerweile sind dort 80 Personen tätig.

Aber, man ahnt es: Die goldenen Zeiten sind wohl erst einmal vorbei – und das hat mit Corona nichts zu tun, sondern mit den in den kommenden zehn Jahren anstehenden Investitionen. Und da ist nicht nur das Gymnasium, sondern auch ein neuzubauender Kindergarten, ein zweites Hochwasserrückhaltebecken am Mühlenhof oder die Sanierung der Talstraße. Bis 2030 sind, alles in allem, knapp 70 Millionen – abzüglich von 19 Millionen an Zuschüssen – eingeplant, und nichts davon ist "Luxus". Damit würde, so sagte Arras bereits vor sechs Wochen, der Schuldenstand Schriesheims auf 40 Millionen steigen, gleichzeitig kann man aber nur 1,5 Millionen Euro im Jahr tilgen – der Stadt droht also mittelfristig die Überschuldung.

Insofern: Arras macht sich große Sorgen für die Zukunft, auch wenn es im Moment noch haushaltsmäßig gut läuft. Aber Höfer stellt klar: An Gebühren- oder Steuererhöhungen ist erst mal nicht gedacht.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung